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Abgas-Skandal

EU droht Deutschland mit Verfahren

ADAC ECOTest Prüfstand Abgasmessung Foto: ADAC

EU-Kommissarin Bienkowska droht Deutschland und anderen Ländern Vertragsverletzungsverfahren an. Das meldet der Spiegel in seiner Online-Ausgabe.

07.10.2016 Uli Baumann 3 Kommentare

Nach Spiegel-Informationen ist ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und andere Länder im Zusammenhang mit der VW-Abgasaffäre „hochwahrscheinlich“.

Zwei Verfahren stehen im Raum

Bei den Vertragsverletzungsverfahren geht es um zwei potenzielle Verstöße gegen EU-Recht. Der erste bezieht sich auf die Verordnung von 2007, in der die Euro-5- und Euro-6-Abgasnormen festgelegt wurden. Sie verbietet nicht nur jene Vorrichtungen zum An- und Abschalten der Abgasreinigung, mit der VW beim Zulassungsverfahren gemogelt hat. Sie schreibt den EU-Staaten auch vor, für derartige Verstöße Strafen festzulegen und anzuwenden. Daran aber hat sich kaum ein Land gehalten – obwohl die Frist dazu bereits im Januar 2009 ablief.

Punkt zwei dreht sich um Abschalteinrichtungen bei anderen Herstellern. Hier hatte die Behörde im Zuge des VW-Skandals die EU-Staaten aufgefordert, zu prüfen, ob außer Volkswagen noch andere Autohersteller diese Systeme einsetzen. Bisher haben nur Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland reagiert.

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ovale 9. Oktober 2016, 12:45 Uhr
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