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Abwrackprämie

Koalition will Missbrauch eindämmen

Schrottplatz Foto: dpa

Mit einer Klarstellung zur Abwrackprämie will die Koalition möglichem Missbrauch entgegentreten. Das teilte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Thomas Oppermann, am Mittwoch (11.2) in Berlin mit.

11.02.2009

Fahrzeugbrief soll eingezogen werden

So soll der Kfz-Brief für das alte Auto eingezogen werden, damit es nicht über Umwegen doch noch ins Ausland verschoben und dort weiter gefahren werden kann. Die Prämie von 2.500 Euro soll dem Kunden bereits bei Kauf eines Neuwagens zugesichert, jedoch erst nach der Zulassung überwiesen werden.

Einschätzung über Missbrauchsrisiko zu hoch

Oppermann wandte sich dagegen, das Missbrauchsrisiko zu hoch einzuschätzen. Bei den Unternehmen handele es sich um lizenzierte und registrierte Firmen. Wer Betrug begehe, mache sich strafbar und müsse die Konsequenzen tragen. Forderungen aus der Automobilbranche nach einer Verlängerung der Abwrackprämie wies er zurück. Es stünden insgesamt 1,5 Milliarden Euro für den Absatz von 600.000 Neufahrzeugen zur Verfügung. Nachrichten über eine Prämie gar als Dauereinrichtung seien eher kontraproduktiv, weil dadurch Kaufentscheidungen in die Länge gezogen würden.

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