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Ampelmann

Wieder Streit

Foto: dpa

Der Streit um den Ost-Ampelmann geht weiter. Der sächsische Ingenieur Joachim Roßberg hat beim sächsischen Oberlandesgericht (OLG) in Dresden Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Leipzig eingelegt.

02.08.2006

"Eine Begründung liegt noch nicht vor. Dafür bleibt einen Monat Zeit" sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag (1.8.). Erst danach könne das OLG entscheiden, ob es erneut zur Verhandlung komme. Der Sachse war im Streit um die Markenrechte an der Kultfigur gegen den Berliner Designer Markus Heckhausen unterlegen. Die Leipziger Richter hatten diesem Mitte Juni einen Großteil der Rechte am Ampelmann zugesprochen.

Nach dem Urteil darf Roßberg, der zu DDR-Zeiten alleiniger Hersteller von Verkehrsampeln war, das Ampelmännchen nur noch als Aufdruck auf Etiketten alkoholischer Getränke verwenden. Davon ausgenommen ist Bier. Für Metallprodukte, Spiel- und Sportartikel sowie Schreibwaren wurden Heckhausen die Rechte zugesprochen. Damit war die Klage des Berliners zunächst im Wesentlichen erfolgreich. Er ging sofort mit neuen Sportartikeln wie Bällen auf den Markt.

Roßberg kündigte schon bei der Urteilsverkündung Widerstand an und wollte zumindest um die Markenrechte im Bereich Metall kämpfen. "Die Berufung greift aber zunächst das gesamte Urteil an", sagte der Ingenieur am Dienstag. Der Rechtsstreit um den beliebten Design- und Souvenirartikel hatte sich mehr als ein Jahr hingezogen. Mehrere Einigungsversuche scheiterten.

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