Jetzt auch für: iPhone, iPad, Android und Windows
Marken
Themen
Artikel
Videos
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Autonomes Fahren

Maas bremst Dobrindt aus

Kia Soul EV, autonomes Fahren, Kia Drive Wise, CES 2016, Las Vegas Foto: Kia

Bundesverkehrsminister Dobrindt wollte ein neues Gesetz auf den Weg bringen, das den Rechtsrahmen für das automatisierte Fahren schafft. Justizminister Heiko Maas hat dem Gesetz jetzt eine Absage erteilt.

07.06.2016 Uli Baumann 4 Kommentare

Der im April vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf aus dem Hause Dobrindt hatte Regeln für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme aufgestellt. Mit der Annahme dieses Entwurfs wurde die Umsetzung des geänderten Wiener Übereinkommens über den Straßenverkehr (UNECE) beschlossen und Rechtssicherheit für den Einsatz automatisierter Fahrsysteme geschaffen.

Verantwortung soll weiter beim Fahrer liegen

Der Gesetzentwurf hätte den Weg frei machen sollen, damit automatisierte Fahrsysteme immer mehr Fahraufgaben selbstständig übernehmen können. Die Systeme für das automatisierte und vernetzte Fahren hätten demnach den technischen Regelungen der UNECE entsprechen und so gestaltet sein müssen, dass sie durch den Fahrer jederzeit übersteuert bzw. abgeschaltet werden können. Der Fahrer hätte weiter die Verantwortung getragen. Das neue Gesetz hätte Autofahrer und Autos mit Autopilot rechtlich gleichstellen sollen, sodass die Fahrer eines autonom fahrenden Fahrzeugs im Schadensfall nicht belangt würden. Dem hat Maas jetzt einen Riegel vorgeschoben. Wie das Handelsblatt berichtet lehnt Maas Pläne ab, Gesetze zugunsten autonom fahrender Fahrzeuge zu ändern. Juristen sehen keinen Grund, Haftungsfragen neu zu klären. Ob im Falle eines Unfalls der Fahrer oder das Fahrzeugsystem verantwortlich ist, sollen im Einzelfall die Gerichte klären.

Neuester Kommentar

Sehr gut, Herr Maas hat Eier und wagt es man dagegen zu sein
Autonomes Fahren...also bitte, was soll den der Scheiß.

Die Fähigkeiten und damit die Qualität der Autofahrer hat in letzter Zeit mit steigender Zahl der Assistenzsystemen rapide abgenommen weil sie nicht mehr gefordert werden nicht mehr in Übung sind und entsprechend überfordert sind wenn es mal eng wird.

Gruß Jan König

Varajan 8. Juni 2016, 09:44 Uhr
Neues Heft
Empfehlungen aus dem Netzwerk
Whatsapp
Immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-NewsletterJetzt kostenlos anmelden