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Benzinpreisänderungen

Koalition will Regulierung prüfen

Foto: dpa

Autofahrer ärgern sich über das Auf und Ab der Spritpreise. Die Verbraucherpolitiker von Schwarz-Gelb im Bundestag wollen, dass der Preis wenn überhaupt nur noch einmal pro Tag steigen darf.

17.03.2011

Der Spritpreis soll nach dem Willen der Verbraucherpolitiker der Koalition nicht mehr so häufig Achterbahn fahren. Deshalb soll die österreichische Regelung geprüft werden, nach der der Kraftstoffpreis nur einmal am Tag erhöht werden darf. Preissenkungen sind im Nachbarland jederzeit möglich.

Wettbewerb wird unterlaufen

"Es kann nicht sein, dass die Benzinpreise mehrmals am Tag geändert werden", sagte die CDU/CSU-Verbraucherschutzbeauftragte Mechthild Heil am Donnerstag (17.3.) der Deutschen Presse-Agentur. Der Verweis der Mineralölkonzerne auf den Erdölpreis sei Unsinn. Der verbraucherpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, sprach von einer "Riesenabzocke" an Tankstellen. "Der Wettbewerb wird in der Mineralölbranche unterlaufen."
 
Der Verbraucherpolitiker der FDP-Fraktion, Erik Schweickert, schloss sich der Forderung an. "Die alltägliche Abzocke an den Zapfsäulen muss endlich ein Ende haben. Es gibt keine sachlichen Gründe für die schwankenden Preise." Er hält es nicht für Zufall, dass die Preise steigen, wenn viele Verbraucher mit dem Auto in den Urlaub fahren. Die CDU-Politikerin Heil kritisierte das Auf und Ab am Wochenende: "Immer mehr Autofahrer beobachten zudem, dass beispielsweise freitags oft die Preise steigen, montags wiederum fallen."
 
Die Autofahrer mussten für das neue, umstrittene Superbenzin E 10 nach ADAC-Angaben seit Mitte Februar zunächst deutlich mehr zahlen. Vor etwa einer Woche ging der Durchschnittspreis wieder etwas zurück. Diesel wurde seit mehreren Wochen stetig teurer.
 
Das Bundeskartellamt nimmt die Preispraxis an deutschen Tankstellen derzeit unter die Lupe. Die Ergebnisse sollten im Mai vorgestellt werden, sagte Sprecher Kay Weidner. Die Behörde vermutet, dass im deutschen Benzinmarkt wenige Anbieter das Preisgeschehen zum Schaden der Verbraucher diktieren. Das Kartellamt prüft unter anderem, ob es Anhaltspunkte dafür gibt, dass der Benzinpreis oft mehrfach an einem Tag rasant steigt, aber nur langsam wieder sinkt.
 
Die Verbraucherpolitiker der Koalitionsfraktionen wollen das Ergebnis der Untersuchung abwarten. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hatte das Vorgehen der Mineralölkonzerne im Januar kritisiert und Konsequenzen nach der Kartellamtsprüfung nicht ausgeschlossen. Die Mineralölkonzerne wiesen die Kritik damals zurück.

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