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Opel-Verkauf

Bewegung im EU-Streit um Opel-Hilfen

Opel Logo Foto: dpa 144 Bilder

Im Streit zwischen Brüssel und Berlin um milliardenschwere Staatshilfen für Opel ist Bewegung gekommen. Die deutschen Behörden hätten - wie von der EU-Kommission gefordert - an General Motors und die Opel-Stiftung geschrieben, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Montag (19.10.) in Brüssel.

19.10.2009

Die Kommission habe Kopien dieser Briefe erhalten. Er machte aber gleichzeitig deutlich, dass der Konflikt aus Brüsseler Sicht noch lange nicht erledigt ist.

Kommission möchte präzise Details erhalten

In den Schreiben erläuterten die deutschen Behörden, dass die milliardenschweren Staatshilfen unabhängig von dem Investor eingeräumt würden. "Der Ball ist nun im Feld der Unternehmen." Kroes hatte am vergangenen Freitag die Hilfen von 4,5 Milliarden Euro für den angeschlagenen Autobauer in Frage gestellt und bestimmte Zusicherungen von deutscher Seite gefordert. Der Sprecher sagte weiter, man warte nun auf eine Information, wie sich die Unternehmen verhalten. Diese sollen sich nun entscheiden, ob sie weiter mit Magna oder jemand anders gehen wollten. "Aber das wäre nicht unbedingt das Ende", schränkte der Sprecher ein.

Die Kommission bestehe weiter darauf, "präzise Details" des Finanzpakets von der Bundesregierung zu erhalten. Diese Forderung steht bereits seit zwei Wochen im Raum. Kroes und ihre Mitarbeiter untersuchen seit gut zwei Wochen die geplanten Hilfen für den Opel-Verkauf. Die EU-Kommission hat die oberste Wettbewerbsaufsicht in Europa und wacht darüber, dass staatliche Subventionen nicht die freie Konkurrenz verzerren.

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