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Biosprit-Streit

Noch keine Lösung

Foto: Reinhard Schmid

Trotz mehrerer Kompromissversuche hat sich die große Koalition im Streit um die geplante Besteuerung von Biosprit noch nicht auf eine Lösung verständigt. Es hake auch innerhalb der Fraktionen, hieß es am Montag (19.6.) aus Teilnehmerkreisen in Berlin.

20.06.2006

Strittig ist das Ausmaß der Besteuerung von Biodiesel von 2010 an. An diesem Dienstag beraten die SPD-Fraktion und Fachpolitiker der Unionsfraktion darüber, wie stark die Besteuerung in den kommenden Jahren ausfallen soll.

Der Vorschlag von Finanzpolitikern sieht von August dieses Jahres an einen Steuersatz von neun Cent je Liter für reinen Biodiesel vor. Reines Pflanzenöl soll zunächst nicht besteuert werden. Für Biodiesel und Pflanzenöl soll allerdings von 2010 an der volle Steuersatz von derzeit 47 Cent gelten. Dagegen wehren sich Agrar- und Umweltpolitiker von Union und SPD. Die SPD rechnet einem Vorschlag zur stufenweisen Besteuerung bis 2015 auch bei der Union Chancen ein.

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