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Opel-Sanierung

Brüssel stellt Opel-Rettung in Frage

Opel Logo Foto: dpa 144 Bilder

Die staatlichen Hilfen zur Rettung des Autobauers Opel stoßen einem Medienbericht zufolge bei der EU-Kommission auf Vorbehalte. Die Brüsseler Wettbewerbshüter hätten Zweifel, ob Berlin die strengen Regeln für erlaubte Staatshilfen einhalte, berichtete die "Financial Times Deutschland".

01.07.2009

"Wir haben noch keine finale Entscheidung getroffen, ob die Opel-Hilfen mit dem vorübergehenden Beihilferahmen für die Wirtschaftskrise vereinbar sind", sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dem Blatt.

Opel-Rettung hakt an allen Ecken

Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums wollte sich hierzu am Dienstagabend (30.6.) nicht äußern. Dies sei Sache der EU-Kommission, sagte er.

Für Opel hake es nun an allen Ecken und Enden, schrieb die Zeitung. Die Verhandlungen zwischen dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) und dem kanadisch-österreichischen Zulieferer Magna über einen Teilverkauf des Europageschäfts, zu dem Opel gehört, verliefen zäh. Bei zentralen Themen sei keine Einigung in Sicht, verlaute aus dem Umfeld der Konzerne. Magna-Chef Siegfried Wolf hatte am Dienstag auf einem Automobil-Branchentag in Erfurt auf eine schnelle Einigung gedrängt: "Wir wollen am 15. Juli zum Abschluss kommen." An jedem Tag ohne Entscheidung werde "Geld verbrannt".

EU beäugt weitere Bürgschaften

Bisher wurde Opel vom Bund ein öffentlicher Brückenkredit von 1,5 Milliarden Euro zugesagt, mit dem der Autobauer sein Geschäft bis zur angestrebten Übernahme durch einen Investor weiterführen kann. Sollten die Verhandlungen mit Magna scheitern, droht der deutschen Politik eine herber Image-Verlust - und der Steuerzahler könnte auf den Kosten sitzen bleiben. Zwar habe die Kommission mit dem Kredit bisher kein Problem, berichtete die "FTD". Gesprächsbedarf gebe es aber bei den zugesagten drei Milliarden Euro an zusätzlichen Bürgschaften, die den Einstieg eines Investors absichern sollen, schrieb die Zeitung ohne Nennung von Quellen.

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