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Abwrackprämie

CDU und SPD arbeiten an Ersatz für Prämie

Abwrackprämie 6 Bilder

Update ++ Bundesregierung dementiert ++ Union und SPD arbeiten nach einem Medienbericht an Plänen, den befürchteten Absatzeinbruch bei Neuwagen nach Auslaufen der Abwrackprämie mit neuen Vergünstigungen zu begegnen. 

24.08.2009

Im Gespräch waren zunächst steuerliche Änderungen beim Kauf von Jahreswagen durch Werksangehörige, berichtete das "Handelsblatt" am Montag (24.8.). "Hier haben wir aktuell ein Problem", sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) dem Blatt. Allerdings wurde diese Information am Mittag von Seiten der Bundesregierung schon wieder dementiert: "Die schwarz-rote Bundesregieurung erwägt nach dem Auslaufen der Abwrackprämie keine steuerliche Anschlussregelung zur Ankurbelung der Autokonjunktur. Das gelte für den Unions- und den SPD-Teil des Kabinetts, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Montag in Berlin.

Weder werde es eine Verlängerung der Abwrackprämie über die vorgesehenen fünf Milliarden Euro hinaus geben noch gebe es Überlegungen der Bundesregierung " zu Änderungen an der Jahreswagenregelung." Im Bundesfinanzministerium wurde an das Gebot einer gleichmäßigen Besteuerung erinnert.    

Die steuerliche Rabattregelung beim Verkauf von Jahreswagen für Mitarbeiter der Automobilindustrie war vor Jahren deutlich zurückgefahren worden. Andererseits waren inzwischen Erleichterungen bei der Festlegung des Zulassungszeitraums für Jahreswagen geschaffen worden.    

Oettinger und Beckmeyer für steuerliche Entlastungen

Für weitergehende steuerliche Entlastungen hatten sich zuletzt Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) und der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, ausgesprochen. "Die Autoindustrie braucht mit dem Auslaufen der Abwrackprämie einen weiteren deutlichen Konjunkturschub", sagte Beckmeyer der Deutschen Presse-Agentur dpa. "Wir müssen bei den Jahreswagen mindestens 24 Monate lang zur alten steuerlichen Entlastung zurückkommen." Darauf hätten Betriebsräte und die IG Metall die Bundesregierung eindringlich hingewiesen. Er selbst wolle in dieser Sache an die Bundesregierung herantreten, so der SPD-Politiker aus dem Bundesland Bremen, in dem es ein großes Mercedes-Werk gibt.

Autoverkauf an Betriebsangehörige ist stark eingebrochen


Nach Beckmeyers Angaben ist der Wagenverkauf an Betriebsangehörige bei Daimler seit 2002 von 40.000 auf 7.000 im Jahr 2008 eingebrochen. BMW habe in diesem Jahr erst 7.000 Autos an Betriebsangehörige verkauft, 1999 seien es noch 24.000 gewesen.

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