Jetzt auch für: iPhone, iPad, Android und Windows
Marken
Themen
Artikel
Videos
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Chaos um die Fahrverbote

Abgestaubt

Foto: dpa 2 Bilder

Die Partikelfilter-Förderung ist beschlossen, die Werkstättenverordnung wird ab Januar 2008 amtlich - alles klar ist dennoch nicht bei der Feinstaub-Bekämpfung.

11.04.2007 Henning Busse

Das Wochenende um den 24.März werden Kommunalpolitiker
so schnell nicht vergessen. Ein ungewöhnliches Naturereignis hatte im Norden, Osten und der Mitte Deutschlands die Alarmglocken schrillen lassen. Ein Wind, der aus Osteuropa
herüberfegte, hinterließ zwar keine Schneise der Verwüstung, sorgte aber dafür, dass ein Großteil des Landes unter einer Staubwolke verschwand. In einigen Gebieten Sachsens zum Beispiel wurden die zulässigen Feinstaub-Grenzwerte von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft um mehr als das Vierfache
überschritten.

Oft darf der Wind nicht so wehen, sonst stehen die Zeichen auf Sturm: Die EU erlaubt nur an 35 Tagen im Jahr eine Überschreitung der Grenzwerte, danach drohen Strafen. Vor allem Kommunen, die der Feinstaub auch ohne den Dreck aus Osteuropa plagt, sind betroffen. Sie müssen handeln. Und das
würden sie auch gern.

Klar ist höchstens der Grundsatz

Schon vor längerer Zeit erstellten die Städte so genannte Luftreinhaltepläne - meist mit Fahrverboten für viele Autofahrer.
Mittels der Plakettenverordnung, die seit März in Kraft ist, sollten die Städte endlich wissen, welche Autos sie künftig
aussperren dürfen. Passend zur unklaren Lage wird es Fahrverbote nun aber erst zu Beginn des Jahres 2008 geben. So lange wird wohl noch diskutiert werden im Feinstaub-Nebel: Über Ausnahmen der eben erst beschlossenen. Es geht zum Beispiel um Fahrverbote für die ersten G-Kat-Benziner, die kaum zum Feinstaub beitragen und von denen es noch 3,7 Millionen Autos geben soll. Die Städte fordern eine Ausnahmeregelung für diese Wagen. Ende März signalisierten Bund und Länder in einer Anhörung ihre Bereitschaft für eine
Änderung der Verordnung. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus.

Es könnte Herbst werden, bis die überarbeitete Plakettenverordnung in Kraft ist, heißt es aus Regierungskreisen.
Die G-Kat-Benziner sind aber nicht der einzige Grund für diesen späten Termin, es gibt noch weitere offene Fragen. So ist etwa die Diskussion über die Oldtimer-Fahrverbote noch nicht beendet. Stuttgart würde an dieser Stelle gern eine generelle Freigabe erreichen. Berlin dagegen will künftig den Fahrern automobiler Raritäten ein Fahrtenbuch und ein Kilometerkontingent aufbrummen. Noch im April und Mai wollen Oldtimer-Besitzer dagegen mit Sternfahrten protestieren.

Fahrtenbuch für Oldtimer?

Außerdem bereitet der Umgang mit Lieferwagen Probleme. Viele Modelle lassen sich mit einem Partikelfilter nicht nachrüsten. Und dann ist da noch die Frrage der ausländischen Besucher. Formell brauchen auch sie eine Plakette. Das dürfte
in der Praxis aber schwierig sein. In manchen EU-Staaten gibt es keine Schadstoffnummer in den Kfz-Papieren. Stuttgart hat hier bereits eine Lösung: Die Polizei soll in diesem Fall vor Ort eine Ausnahme machen können.

Verschärfend kommt generell hinzu, dass für jede größere Stadt eigene Lösungen drohen. In Stuttgart etwa dürfen bis 2010 nur Wagen mit roter, gelber und grüner Plakette fahren - danach fällt die rote weg. In Berlin sind ab 2008 ebenfalls nur Autos mit
Plakette erlaubt. Zwei Jahre später sind es dann nur noch Fahrzeuge mit der grünen. Ähnliches ist auch in Frankfurt im Gespräch. Einen anderen Ansatz verfolgt das Ruhrgebiet. Hier ist ein Luftreinhalteplan in Arbeit, der für das gesamte Ballungsgebiet gilt. Angedacht ist, dass in diese Umweltzone Autos ohne sowie mit roter Plakette nicht hinein dürfen.

So vieles unklar ist, wenigstens der Bußgeldrahmen steht schon:.
Wer die Fahrverbote missachtet, zahlt 40 Euro Strafe und bekommt einen Punkt in Flensburg. Davor wollen sich viele schützen und ordern bereits für rund fünf Euro die Plaketten bei den Zulassungsstellen, technischen Überwachungsvereinen
oder den Werkstätten.

Nachrüstung auf Hochtouren

Auf Hochtouren läuft ebenfalls die Nachrüstung der Diesel-Partikelfilter, nachdem feststeht, dass der Staat sie mit 330 Euro fördert. Obendrein regt das Thema auch die Kreativität der Menschen an: In Stuttgart sind die Plaketten bereits ein Geschenktipp. Immer mehr bestellen online den Nachweis für Freunde und Verwandte. Der Feinstaub macht eben erfinderisch - nur wie die Staubwolke aus Osteuropa vermieden werden soll,
ist den Politikern noch ein Rätsel.

Kommentar schreiben

Es ist noch kein Kommentar vorhanden. Seien Sie der Erste und sagen Sie und Ihre Meinung.

Neues Heft
Empfehlungen aus dem Netzwerk
Whatsapp
Immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-NewsletterJetzt kostenlos anmelden