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Christian Wulff - Rückzug bei VW

Wulff legt Aufsichtsratsmandat bei VW nieder

Foto: dpa

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat zwei Wochen vor der Bundespräsidentenwahl seinen Sitz im VW-Aufsichtsrat aufgegeben. Wulff habe bei der Sitzung am Mittwoch (16.6.) erklärt, sein Mandat bei dem Autobauer in der vorgesehenen Frist niederzulegen.

17.06.2010

Das teilte eine Sprecherin der Staatskanzlei in Hannover mit. Laut VW-Satzung wird der Verzicht nach einem Monat wirksam.

Der Bundespräsident darf keinem Aufsichtsrat angehören

Sollte der Kandidat von Schwarz-Gelb am 30. Juni zum Bundespräsidenten gewählt werden, würde sein Mandat aus verfassungsrechtlichen Gründen sofort enden. Nach dem Grundgesetz darf ein Bundespräsident nicht dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.
 
Das niedersächsische Landeskabinett will am 1. Juli einen Vorschlag machen, wer vom Amtsgericht Braunschweig als Nachfolger in den Aufsichtsrat bestellt werden soll. Der Landesregierung stehen laut VW-Satzung zwei Sitze im Aufsichtsrat zu.

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