CO2-Regelung: Keine Einigung in Sicht

Man setze auf eine EU-Regelung in Brüssel bis Ende dieses Jahres unter französischer Präsidentschaft, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag (16.5.) in Berlin. "Es gibt seit Wochen andauernde Gespräche." Am 5. Juni im Umwelt-Ministerrat der EU und am 9. Juni im deutsch-französischen Ministerrat (beide Kabinette) wolle man sehen, ob "dann bei diesem Thema schon weitere Fortschritte" möglich seien, sagte Steg. Angebliche aktuelle Kompromissvorschläge aus Paris lägen der Bundesregierung nicht vor.

Wegen ihres Interessenstreits hatten die beiden Autoproduzenten-Länder vor Monaten Gespräche begonnen, um einem EU-Kompromiss den Weg zu ebnen. Sie erwiesen sich aber bisher als äußerst schwierig. Dabei geht es um die Umsetzung des von der EU-Kommission vorgegebenen und dem EU-Ministerrat akzeptierten Ziels, den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) für Neuwagen von 2012 an auf 120 Gramm zu senken.

Deutsche sehen sich benachteiligt

Dabei sehen sich die deutschen Autobauer durch die EU-Pläne wegen ihrer vergleichsweise großen Fahrzeuge mit hohen CO2-Emissionen benachteiligt. Frankreich besteht dagegen auf deutlich milderen Vorgaben für französische Kleinwagenhersteller. Diese stoßen viel weniger Kohlendioxid aus als der Schnitt deutscher Neuwagen, die im ersten Quartal 2008 noch 168,7 Gramm auswiesen.