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Conti/Schaeffler

Wulff offen für staatliche Bürgschaft

Schaeffler Foto: dpa

Im Ringen um die Zukunft der Autozulieferer Schaeffler und Continental hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) offen für eine staatliche Bürgschaft gezeigt.

15.05.2009

Wulff sagte am Donnerstag (14.5.) in Hannover: "Ein zukunftsfähiges Gesamtkonzept sollte richtigerweise durch eine staatliche Bürgschaft von Bund und Ländern gestützt werden." Entscheidend sei, dass es sich um ein zukunftsfähiges, tragfähiges Konzept handle. "Da gelten für Große die gleichen Bedingungen wie für Kleine."

Schaeffler-Krise 1:18 Min.

Bayern uneins über Schaeffler-Hilfe

Die niedersächsische Landesregierung sehe gute Chancen für ein mögliches tragfähiges Gesamtkonzept für Conti sowie Großaktionär Schaeffler. Der Spielraum für eine mögliche Bürgschaft sei angesichts des Bürgschaftsvolumens des Landes Niedersachsen vorhanden.

Die bayerische CSU/FDP-Staatsregierung hat unterdessen einen drohenden Koalitionskrach über die Rettung des Autozulieferers Schaeffler entschärft. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) betonten bei einem gemeinsamen Presseauftritt am Donnerstag im Landtag eindringlich, es gebe keinen Konflikt. Meldungen über eine von Schaeffler gewünschte Bürgschaft des Freistaats von 1,2 Milliarden Euro seien "aus der Luft
gegriffen". Seehofer und Zeil bekräftigten ihre grundsätzliche Hilfsbereitschaft.

Einvernehmliche Lösung angestrebt

Bayerns Wirtschaftsminister Zeil hatte der "Süddeutschen Zeitung" gesagt, er halte eine Milliardenbürgschaft des Freistaats für "ausgeschlossen". Daraufhin war Streit ausgebrochen. Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ging Zeil scharf an: Die brüske Ablehnung jeder Hilfe sei "nicht vermittelbar". "Es ist völlig unverantwortbar, Schaeffler gegen die Wand fahren zu lassen", sagte Herrmann am Donnerstag.

Seehofer und Zeil betonten, es müsse eine einvernehmliche Lösung mit allen Beteiligten gefunden werden - Bund, andere Bundesländer, Banken und Unternehmen. Bei den Bundesländern ist Niedersachsen maßgeblich, weil Schaeffler den Continental-Konzern geschluckt und sich daran übernommen hat.

Bund muss Rettungpaket führen

Sowohl Seehofer als auch Zeil betonten, federführend bei einem Rettungspaket sei der Bund. Einzelheiten nannte Seehofer nicht: "Ich spekuliere nicht über die Höhe, ich spekuliere nicht über das Ob und Wie." Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) sagte, die Federführung bei den Bürgschaften laufe über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) des Bundes. Üblicherweise übernehme der Bund die Hälfte und die Länder die andere Hälfte. "Da wird dann ein entsprechender Schlüssel ausgestaltet." Presseberichten zufolge braucht Schaeffler eine Staatsbürgschaft zwischen drei und fünf Milliarden Euro.

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