Dieselpreise: Europa protestiert

Bei einer Demonstration vor dem Agrarministerium in Madrid forderten tausende spanische Fischer Sonderhilfen von der Regierung. Aus Lastwagen wurde tonnenweise frischer Fisch an die Einwohner verteilt. Nach Angaben des Fischereiverbandes Cepesca ist Diesel in den vergangenen fünf Jahren um 230 Prozent teurer geworden. Die Fischer verdienten am Kilogramm Fisch aber genauso viel wie vor 20 Jahren. Zahllose Familien stünden vor dem Ruin.

Die spanische Regierung lehnt die Forderung nach einer Senkung der Mineralölsteuer allerdings strikt ab. Sie weist darauf hin, dass die Steuersätze in Spanien zu den niedrigsten in der EU gehören. Madrid sei durch eine EU-Richtlinie sogar verpflichtet, seine
Mineralölsteuern in den kommenden Jahren schrittweise anzuheben.

In Frankreich blockieren Fischer bereits seit zwei Wochen zahlreiche Häfen und mehrere Ölterminals. Auf dem Pariser Großmarkt Rungis wird Fisch bereits knapp. Sie verlangen, dass der Preis für einen Liter Diesel von gut 70 auf 40 Cent je Liter gesenkt wird und die Regierung darüber mit Unternehmen wie Total verhandelt. Die Regierung hat mehr als 310 Millionen Euro bereitgestellt, plädiert indessen auch für direkte EU-Finanzhilfen für die Fischer, was die EU aus Wettbewerbsgründen aber untersagt.

Am Freitag ging auch der Protest in mehreren portugiesischen Häfen weiter. Agrar- und Fischereiminister Jaime Silva hat jedoch bereits darauf hingewiesen, dass die Fischer in Portugal schon jetzt Steuervergünstigungen beim Kauf von Treibstoff genössen. Weitere Hilfen seien wegen der angespannten Haushaltslage nicht möglich.

In Bulgarien verschärften die Spediteure ihre Forderungen nach Kompensationen für steigende Dieselpreise. Außer in Sofia gab es in 15 weiteren Städten Proteste. Ihnen schlossen sich auch Fahrer von Reisebussen an, indem sie für eine Stunde ihre Fahrten einstellten. Die Spediteure kündigten weitere Proteste in der nächsten Woche an. Mit ihren Aktionen wollen sie eine Überprüfung der Preise für Dieselkraftstoff und die darauf erhobene Steuer durchsetzen. In dem Balkanland kostete am Freitag ein Liter Diesel umgerechnet rund 1,30 Euro und war damit teurer als Benzin.

In Spanien verhandelt der Dachverband der Lkw-Spediteure bereits mit der Regierung über Hilfen. Ein Teilverband hat für den 8. Juni zu einem unbefristeten Streik aufgerufen.