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EU-Kommission

Kein Protektionismus bei Hilfen für Autoindustrie

Foto: GIW

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat vor Protektionismus bei staatlichen Hilfen für die angeschlagene Autoindustrie gewarnt.

05.02.2009

In einem Gespräch mit dem französischen Industrieminister Luc Chatel habe Kroes klar gemacht, dass Auflagen an die Empfänger von Hilfsmaßnahmen, wonach diese nur in Frankreich investieren oder nur von französischen Zulieferern kaufen dürften, gegen EU-Beihilferecht sowie die EU-Binnenmarktregeln verstießen, teilte die EU-Kommission nach einem Treffen von Kroes mit Chatel am Mittwoch (4.2.) in Brüssel mit.

Hersteller müssen sich ohnehin neu aufstellen

"Ein Wiedererstarken des Protektionismus in Europa wäre nicht im Interesse Frankreichs, der französischen Autobauer oder irgendeines Mitgliedstaates", sagte Kroes. "Barrieren in Europa zu errichten kann nicht der Weg aus der Krise sein, das müssen wir klar machen." Beim Gedanken an Hilfen für die Autoindustrie "dürfen wir nicht vergessen, dass es schon vor der Krise Überkapazitäten in diesem Sektor gab", fügte sie hinzu. "Die europäischen Hersteller werden sich ohnehin neu aufstellen müssen, wenn sie im globalem Wettbewerb bestehen wollen."

Manche Hilfen erwünscht

Die Kommission befürworte Programme wie Abwrackprämien, die dazu dienten, alte, besonders umweltbelastende Autos aus dem Verkehr zu ziehen. Kurzarbeit könne den Mitarbeitern helfen. Daneben gebe es eine Reihe "traditioneller" Hilfsmaßnahmen wie die Förderung von Forschung und der Entwicklung "grüner Technologien".

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