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Feinstaub in Stuttgart

Diesel-Fahrverbote kommen oder auch nicht

Feinstaub-Alarm Stuttgart 68 Bilder

Die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg hat wegen der anhaltenden hohen Feinstaubbelastung für 2018 Fahrverbote von Diesel-Autos beschlossen. Diese scheinen aber nicht in Stein gemeißelt zu sein.

10.04.2017 Holger Wittich 4 Kommentare

Am Dienstag (21.2.2016) hatte sich das Kabinett von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) auf Fahrverbote geeinigt. Demnach sollen ab dem Jahr 2018 bei Feinstaubalarm ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten, die nicht die Euro 6-Norm erfüllen. Das Fahrverbot soll auf besonders belasteten Straßen im Talkessel sowie in Feuerbach und Teilen von Zuffenhausen gelten.

Wie die Tageszeitung "Stuttgarter Nachrichten" berichtet, sollen diese aber nicht unumgänglich sein. Kretschmann erwäge, die beschlossenen Fahrverbote wieder zurückzunehmen „Unter der Maßgabe, dass die Nachrüstung klappt und wir so die Ziele, die mit dem Luftreinhalteplan erreicht werden sollen, erreichen, sind die Fahrverbote noch nicht in Stein gemeißelt“, sagte Kretschmann in einem Interview mit der Zeitung. Das gelte es dann mit dem Gericht zu besprechen. Die Fahrverbote kämen dann nicht, „wenn es die Industrie schafft, ältere Dieselmotoren nachzurüsten. Was die Nachrüstung angeht, sind die Signale der Wirtschaft nun positiver als vor einigen Wochen. Da hieß es noch, nachrüsten gehe auf gar keinen Fall. Das änderte sich, nachdem die Fahrverbote ab 2018 anvisiert wurden. Das erhellt ja auch einiges“, sagte Kretschmann.

73.000 Diesel-Autos in Stuttgart vom Fahrverbot 2018 betroffen

Gleichzeitig erneuerte Kretschmann nach Angaben der Zeitung seine Forderung zur Einführung einer blauen Plakette auf Bundesebene. Dies sei das "wirksamste Instrument der Luftreinhaltung“. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrinth (CSU) lehnt diese Plakette jedoch ab.

In Stuttgart sind seit Jahren die Feinstaubwerte zu hoch. So wurden 2017 bereits an 30 Tagen Feinstaubalarm ausgelöst. 2016 waren es insgesamt 63 Tage. Der Grenzwert der EU liegt bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Liegt dieser an 35 Tagen im Jahr darüber, müssen die Behörden unter Androhung von Strafen durch die EU handeln. Bis Ende Februar müssen Land und Stadt zudem dem Verwaltungsgericht erklären, wie sie die Luft in der Landeshauptstadt nachhaltig verbessern wollen.

In Stuttgart sind aktuell 107.000 Diesel-Fahrzeuge zugelassen, 73.000 erfüllen nicht die Abgasnorm und für 20 Prozent der betroffenen Fahrzeuge wird es Ausnahmeregelungen geben. Mit den Fahrverboten sollen außerdem die vielen Pendler und Reisenden nach Stuttgart ausgesperrt werden.

Neuester Kommentar

Ich wage die These, dass die (grünen) Politiker nicht so unintelligent sind wie sie zur Zeit rüberkommen (grosse Euro6-SUVs ok - kleine Euro5-PKWs nok - Euro5-Verkauf nach Baden, etc.). Es ist doch eher der Hysterisierung einer grenzwertdefinierten Feinstaubthematik geschuldet, dass die gewählten Vertreter aktiv bzw. aktivistisch wurden. Und seien wir freundlich, aufgescheucht durch Bürger(lobbies), die in keiner besonderen Affinität zum Individualverkehr stehen. Dabei wird immer deutlicher, dass viel (Euro und Plaketten) nicht substanziell weiterhelfen, Nachdenken und Langzeithandeln wäre (wie immer) besser. Und: Warum nicht über den Geldbeutel reden - Steueranreize für freiwilligen Auto- bzw. Fahrverzicht, oder City- statt Dobrindt-Maut?-

armira78 10. April 2017, 17:18 Uhr
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