Jetzt auch für: iPhone, iPad, Android und Windows
Marken
Themen
Artikel
Videos
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Winterreifenpflicht

Schnee aufgewirbelt

Fit in den Winter-Booklet Foto: Hans-Dieter Seufert

Ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg hatte im Sommer für einigen Wirbel gesorgt. Es stufte die Vorschrift von Paragraf 2 Absatz 3a der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO), wonach „bei Fahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen ist“, als verfassungswidrig ein. Der Grund: Sie verstoße gegen das Bestimmtheitsgebot, wonach die Voraussetzungen für eine Ordnungswidrigkeit konkret beschrieben werden müssen.

15.10.2010 Brigitte Haschek

Die Kritik der Richter an dem landläufig als Winterreifenpflicht bekannten Passus brachte auch Verkehrsminister Peter Ramsauer unter Zugzwang. Umgehend kündigte er an, dass mit Hochdruck an einer Neuformulierung des fraglichen Absatzes, der seit Mai 2006 gilt, gearbeitet werde. Und jetzt ist klar: Noch zu diesem Winter soll die Winterreifenpflicht bei Eis und Schnee vorbereitet werden, später sogar eine EU-Regelung. Bußgelder und Punkte drohen. Doch eine Frage sei erlaubt: Müssen Autofahrer tatsächlich durch das Gebot von Paragrafen darauf hingewiesen werden, dass Winterreifen im Winter eigentlich ein Muss sind? In vielen skandinavischen Ländern oder auch in Österreich ist dies seit geraumer Zeit klar geregelt. In Schweden etwa sind Sommerreifen vom 1. Dezember bis 31. März tabu. Und in Österreich sind Winterreifen zwischen 1. November und 15. April obligatorisch.

Aus gutem Grund: Denn während auf geschlossener Schneedecke der Bremsweg mit Winterreifen aus einer Geschwindigkeit von 50 km/h bei 35 Metern liegt, rodelt ein sommerbereifter Wagen laut Deutschem Verkehrssicherheitsrat (DVR) noch um die acht Meter weiter. In Deutschland galt allerdings auch bisher: Kam es zum Unfall, konnte sich der Verursacher nicht auf das Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg zum Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot berufen. Dieses hatte nämlich im konkreten Fall das Verhalten des Betroffenen als klaren Verstoß gegen das Gebot nach Paragraf 3 Absatz 1 der Straßenverkehrs- Ordnung bewertet. Dieser schreibt unter anderem vor, dass der Fahrer seine Geschwindigkeit insbesondere den Straßen-, Verkehrs- und Wetterverhältnissen anzupassen hat und nur so schnell fahren darf, dass er sein Fahrzeug ständig beherrscht.

Kommentar schreiben

Es ist noch kein Kommentar vorhanden. Seien Sie der Erste und sagen Sie und Ihre Meinung.

Neues Heft
Autokredit berechnen
Anzeige
Whatsapp
Immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-NewsletterJetzt kostenlos anmelden