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World Mobility Forum 2009

Oettinger: Bund soll Bayern und Baden-Württemberg bevorzugen

World Mobility Forum 2009 Foto: Reinhard Schmid

Der Baden-Württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger fordert eine überproportionale Berücksichtigung Bayerns und Baden-Württembergs bei der Vergabe von Mitteln für den Straßenbau aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung.

26.09.2000

Nur Bayern und Baden-Württemberg haben rechtskräftige Pläne in der Schublade“, sagte Oettinger auf dem World Mobility Forum am Donnerstag in Stuttgart. „Wir können heute ausschreiben und morgen bauen. Der Bund sollte deshalb überproportional Mittel für den Straßenbau zur Verfügung stellen“. Nur so könne der Bund kurzfristig die Bauindustrie stützen.
Dabei äußerte Oettinger auch die Erwartung, dass der Bund kurzfris-tig seine Zusage am umstrittenen Albaufstieg im Zuge der Autobahn Stuttgart-München gibt. „Ich erwarte in den nächsten Wochen Bun-desverkehrsminister Wolfgang Tiefensee in Stuttgart – mit Füllhalter.“ Der Bund müsse jetzt entscheiden, ob der Bau teilweise privat finan-ziert oder vom Bund finanziert werden soll. Auf jeden Fall sei der Bund in der Pflicht. „Nicht nur die Schiene, auch die Straße zwischen den Ballungsräumen München und Stuttgart muss ertüchtigt werden.“

Oettinger lobte auf dem World Mobility Forum der Motor Presse Stuttgart, auf dem rund 400 Teilnehmer über die Zukunft der Mobilität diskutierten, die Abwrackprämie der Bundesregierung und kritisierte deutlich die Versäumnisse der Autoindustrie. „Die Fahrzeugbauer haben auf den Motorshows zu lange auf breite Reifen und PS ge-schaut, als der Kunde schon etwas anderes verlangte“, so Oettinger. Es sei auch wenig glaubwürdig, dass die Autoindustrie Eingriffe des Staates ablehnt, aber gleichzeitig die Abwrackprämie begrüßt. Jetzt sei es wichtig, dass die deutschen Hersteller die Antriebe der Zukunft entwickeln, noch vor der japanischen Konkurrenz.

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