Das "Fünfer-Oligopol" bestehe aus den marktbeherrschenden Mineralölgesellschaften Shell, BP/Aral, Esso, Total und Jet (Conoco), sagte Kartellamts-Sprecherin Silke Kaul. Die Oligopol-Feststellung bedeute, dass diese Unternehmen nun grundsätzlich keine Fusionen oder Übernahmen mehr vornehmen dürfen und auch stärker ins Missbrauchs-Visier der Behörde geraten.
Auf Absprachen beim Spritpreis hat das Bundeskartellamt allerdings keine Hinweise. In der Vergangenheit war in der Öffentlichkeit und bei Verbraucherschützern bei ungefähr zeitgleichen und parallelen Preisanhebungen immer wieder gemutmaßt worden, dass die Konzerne ihre Preise an der Zapfsäule untereinander absprechen könnten. Dies konnte aber vom Kartellamt niemals bestätigt oder nachgewiesen werden.
Keine Absprachen "im Hinterzimmer"
Für die Vorstellung von Absprachen beim Benzin gebe es keine Grundlage, sagte Kaul. "Unsere Untersuchung zeigt: Es gibt keinen Anlass anzunehmen, dass ein Preishöhen-Missbrauch betrieben wird." Der Markt in Deutschland sei "vollkommen transparent". "Da braucht man keine Absprachen im Hinterzimmer."
Für Preisanhebungen sei der Spielraum auch begrenzt, erläuterte Kaul. Allein 60 bis 70 Prozent des Endpreises entfielen auf Steuern und Abgaben - wie Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer. Die Bezugspreise bei den Spotmärkten seien "sehr wettbewerbsintensiv". Daneben gebe es nur sehr geringe Deckungsbeiträge (Kosten etwa für Personal und Fahrzeuge). Außerdem schrumpfe der Markt - und damit verschärfe sich der Wettbewerb.
Würden jetzt zu Ostern etwa die Preise steigen, so sei dies ein mit erhöhter Nachfrage auf Grund von mehr Reisen zu erklärender Vorgang, sagte Kaul. Auch paralleles Preisverhalten als solches sei nicht anfechtbar. "Auch Hotels heben in der Saison ihre Preise an."
Kaul: "Wir sind keine Preiskontrollbehörde"
Das Kartellamt sei zwar für eventuellen Preismissbrauch zuständig, es sei aber nicht seine Aufgabe, die Preise generell zu überwachen, sagte Kaul. "Wir sind keine Preiskontrollbehörde."
Deshalb sei allein durch die Tatsache steigender Preise und ohne Hinweise auf missbräuchliches Verhalten und verbotene Absprachen auch der schnelle Ruf nach dem Kartellamt nicht gerechtfertigt. In der aktuellen Untersuchung über den Benzinmarkt sei es nicht direkt um die Preise gegangen, sondern um die Marktstrukturen. Aber dabei habe man auch Hinweise auf die Preisgestaltung bekommen.
