Jetzt auch für: iPhone, iPad, Android und Windows
Marken
Themen
Artikel
Videos
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Merkel bewilligt Opel-Bürgschaften

Kanzlerin sagt Opel staatliche Unterstützung zu

Foto: dpa

Deutschland wird dem angeschlagenen Autobauer Opel mit Bürgschaften helfen. Das versprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag (31.3.) am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim vor 3.000 Mitarbeitern.

31.03.2009

"Wir müssen alles daran setzen, einen Investor zu finden, der mit überwiegend staatlicher Unterstützung - das sage ich ausdrücklich zu, nicht nur für die Landesregierungen, sondern auch für die Bundesregierung - eine langfristige Basis aufbaut und der an Opel glaubt", sagte Merkel.

Kein direkter Staatseinstieg

Einen direkten Staatseinstieg zur Rettung des Unternehmens, den etwa Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) fordert, lehnte Merkel aber erneut ab. "Bei all dem, was der Staat kann: Der beste Unternehmer war er noch nie." Der Staat könne und solle nur Brücken bauen. Opel will unabhängiger von seiner US-Mutter General Motors (GM) werden und strebt eine eigenständige europäische Gesellschaft an. Dazu bittet das Traditionsunternehmen den Staat um Hilfe von 3,3 Milliarden Euro.

Merkel begrüßte die 60-Tage-Frist der US-Regierung für GM. Es müsse hart an einem zukunftsfähigen Modell gearbeitet und mit den Amerikanern verhandelt werden. "Diese 60 Tage werden wir nutzen." Merkel mahnte, dass trotz der Frist rasch gehandelt werden müsse. "Den Grundstein müssen wir jetzt legen, und zwar schnell, um ein Opel Europa zu kreieren, das für die Zukunft gerüstet ist." Washington hatte am Vortag den Rettungsplan von GM abgelehnt und dem vor der Pleite stehenden Konzern eine letzte Frist gewährt.

Schon an diesem Dienstag und Mittwoch sollte nach Angaben der Kanzlerin ein Verhandlungsteam zusammengestellt werden, in dem neben der Bundesregierung und den Ländern auch Investmentbanker und Wirtschaftsfachleute sitzen. Das Team solle die deutschen Interessen gegenüber GM und der US-Regierung vertreten. Merkel forderte zudem einen starken Mann für Opel: "Wir brauchen hier jemanden, der sich Opel verpflichtet fühlt und von GM die Freiheit bekommt, dass er für Opel verhandeln kann." Am Vortag musste GM-Chef Rick Wagoner auf Druck der US-Regierung seinen Posten für den bisherigen Vize Fritz Henderson räumen.
 
Auch Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) versprach, dass die Landesregierung für das Überleben des Traditionsunternehmens kämpfen werde. Eine Beteiligung an dem Autobauer lehnt aber auch er ab. "Wir kämpfen gemeinsam für ein Unternehmen, aber Politiker, die hier stehen, sollten ehrlich sagen: Nicht, indem wir unsere Träume verstaatlichen, sondern indem wir für unsere Träume einer freien Wirtschaftsordnung kämpfen." Verstaatlichte Unternehmen hätten noch nie überlebt. Er sei aber überzeugt, dass ein Investor gefunden werde könne.

Zuvor hatte Opel-Betriebsratschef Klaus Franz erneut eine Beteiligung des Staates gefordert. Es wäre zwar begrüßenswert, Investitionen durch Bürgschaften langfristig abzusichern. "Ehrlich gesagt wäre uns aber eine direkte staatliche Beteiligung viel
lieber."

In der Debatte um den Zugriff Opels auf Patente aus dem GM-Verbund sagte der Chef von GM Europa, Carl-Peter Forster, der Autobauer könne auch im Fall einer Abtrennung von seinem US-Mutterkonzern über das geistige Eigentum verfügen. Zwischenzeitlich sei "weitgehend geklärt, dass und wie Opel vollen Zugriff auf die Technologie-Patente des Konzerns behalten wird". GM hat einen Teil der Patente an die US-Regierung verpfändet.

Umfrage
Soll Opel Staatshilfen erhalten?
Ergebnis anzeigen
Kommentar schreiben

Es ist noch kein Kommentar vorhanden. Seien Sie der Erste und sagen Sie und Ihre Meinung.

Neues Heft
Empfehlungen aus dem Netzwerk
Gebrauchtwagen Angebote
Whatsapp
Immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-NewsletterJetzt kostenlos anmelden