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Alte Kfz-Kennzeichen

Minister machen Hoffnungen für alte Kennzeichen

Kennzeichen-Bedeutung Foto: hwi 32 Bilder

Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, dass Landkreise auch nach Kreisreform wieder die alten Kfz-Kennzeichen ausgeben dürfen.

07.04.2011

Wer nach einer Kreisreform schweren Herzens sein altes Autokennzeichen aufgeben musste, kann wieder Hoffnung schöpfen. Die Verkehrsministerkonferenz machte am Mittwoch in Potsdam den Weg für die Wiedereinführung früherer Kfz-Schilder frei. Sie stimmte einer entsprechenden Initiative der Länder Sachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern zu. Nun ist der Bund gebeten, die nötigen rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Die Umsetzung wird dann bei den Landkreisen liegen.

Der Deutsche Landkreistag hatte zuvor die Wiedereinführung alter Kennzeichen abgelehnt und von "nostalgischer Kleinstaaterei" gesprochen. Eine Rückkehr in die Zeit vor den Gebietsreformen der vergangenen Jahrzehnte bedeute mehr Verwaltungsaufwand und Bürokratie, kritisierte Präsident Hans Jörg Duppré.

Mopedführerschein weiterhin ab 16

Für den Mopedführerschein ab 15 statt 16 Jahren zeichnete sich auf der zweitägigen Konferenz keine Mehrheit ab. Zwar befürworteten die Verkehrsminister Sachsens und Thüringens, Sven Morlok (FDP) und Christian Carius (CDU) noch einmal einen Modellversuch und erhielten dabei Unterstützung von ihrem SPD-Amtskollegen Volker Schlotmann. Ramsauer und andere äußerten jedoch Sicherheitsbedenken und warnten vor einem Anstieg der Zahl der Unfälle. 

"Die Erfahrungen aus anderen Ländern mahnen hier zur größten Vorsicht", sagte Ramsauer. "Ich möchte nicht der erste Bundesverkehrsminister sein, der für die hohen Zahl toter Mopedfahrer zwischen 15 und 16 verantwortlich ist." Ramsauer wollte noch am Mittwoch vorschlagen, dass sich Länder wie beim begleiteten Fahren mit 17 Jahren für einen Modellversuch zur Verfügung stellen. Bevor er jedoch dafür eine Ausnahmegenehmigung erteile, müsse im Bundesrat eine Mehrheit zustande kommen. Die sei derzeit nicht zu erkennen.

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