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Opel-Hilfen

EU-Kommission fordert schnelles Handeln

Opel Logo wir leben Foto: dpa 144 Bilder

In der Debatte um die geplanten Staatshilfen für Opel fordert die EU-Kommission von Berlin schnelles Handeln. "Uns läuft eigentlich die Zeit davon", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Dienstag (29.9.) im EU-Parlament in Brüssel.

29.09.2009

Wirtschaftsstaatssekretär Peter Hintze hatte in der vergangenen Woche angekündigt, der Kommission detaillierte Informationen zu den Hilfen bis Ende der kommenden Woche vorzulegen.

"Der Zeitplan lautet: Je früher, desto besser", sagte Kroes. Erneut erinnerte die Kommissarin daran, dass der Rahmen für die Staatshilfen "nach kommerziellen Beweggründen definiert werden muss". Mehrere EU-Länder hatten Befürchtungen geäußert, Deutschland könne bei der Verteilung der Hilfen bestimmte Standorte benachteiligen.

EU untersucht

Bereits vor ein paar Tagen hat die EU-Kommission Zweifel an den geplanten Staatshilfen für Opel angemeldet. Die Kommission untersucht seither Anzeichen, wonach Deutschland Verhandlungen mit einigen europäischen Regierungen führt.

Dabei soll es darum gehen, dass die Hilfen an die Anzahl der Arbeiter geknüpft werden, die in den jeweiligen Staaten mit Opel-Standorten behalten werden.

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