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Opel

Kein Blitz-Schutz

Foto: dpa

Der Autohersteller Opel muss sich im Rechtstreit um den besonderen Schutz seines Markenzeichens bei Spielwaren auf eine Niederlage gefasst machen.

07.03.2006

Der einflussreiche Gutachter des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), Damaso Ruiz-Jarabo Colomer, teilte am Dienstag (7.3.) in Luxemburg mit, das klassische Blitz-Logo auf einen Kühlergrill eines ferngesteuerten Spielzeug-Astras der Edel-Ausführung V8 Coupé sei keine Benutzung der Marke.

Ein Urteil des höchsten Gerichts der Europäischen Union (EU) wird noch in diesem Jahr erwartet. Das Gericht folgt häufig den Stellungnahmen des so genannten Generalanwalts.

Die Adam Opel AG hält die Verwendung des Logos auf Modellen des Herstellers Autec für eine Verletzung ihres Rechts an der Marke. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte sich in dem Rechtstreit an den EuGH mit der Bitte um Klärung gewandt. Der Generalanwalt schrieb in seiner Stellungnahme, Modell und sein Vorbild gehörten nicht zur selben Warenkategorie. (Az.: C-48/05)

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