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Opel-Krise

Rettungskonzept genügt nicht

Opel

Vertreter der Bundesregierung und Top-Manager von Opel sowie des Mutterkonzerns General Motors (GM) sind am Freitag (6.3.) in Berlin zusammengekommen, um erneut über das Rettungskonzept für den Autobauer zu beraten.

06.03.2009

Die Bundesregierung dringt darauf, dass das Unternehmen endlich einen Sanierungsplan vorlegt. Am Donnerstag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Telefonat mit GM-Europa-Chef Carl-Peter Forster deutlich gemacht, dass der Regierung die bisherigen Vorlagen nicht ausreichten.

Werksschließungen und Entlassungen verhindern

An dem Treffen im Kanzleramt nehmen nach Angaben aus Regierungskreisen GM-Vize-Chef Frederick (Fritz) Henderson, Forster und Opel-Chef Hans Demant teil. Von Regierungsseite seien Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Kanzleramtschef Thomas de Maizière (CDU) sowie Finanzstaatssekretär Jörg Asmussen vertreten.
 
Vor dem Opel-Krisentreffen im Berliner Kanzleramt hat der Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat des Autobauers, Armin Schild, das Sanierungskonzept als gute Grundlage bezeichnet. Es sei möglich, Werksschließungen und Entlassung zu verhindern, betonte Schild am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". "Und um dieses Szenario zu ermöglichen, müssen wir alle zusammenarbeiten."

Schild relativiert Zeitungsbericht

Schild relativierte zudem einen Zeitungsbericht über Patentverpfändungen vom Opel-Mutterkonzern General Motors (GM). "Die Wahrheit ist, dass beide Unternehmen zukünftig Zugriff auf diese Patente haben, und zwar lizenzfreien Zugriff." Die Bild-Zeitung hatte berichtet, dass GM die Patente seiner deutschen Tochterfirma Opel als Sicherheiten an das US-Finanzministerium abgegeben habe, um Milliarden-Hilfen der US-Regierung zu erhalten.

Insolvenz ist kein Bankrott

Der um seine Existenz ringende Autobauer Opel sollte nach Auffassung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Insolvenz prüfen. "Unser modernes Insolvenzrecht ist ja gerade nicht auf die Zerstörung, sondern den Erhalt von wirtschaftlichen Werten ausgerichtet", sagte der Politiker dem "Handelsblatt". Dass in der öffentlichen Wahrnehmung bei einer Insolvenz von Pleite oder Bankrott die Rede sei, sei falsch. "Wir müssen begreifen, dass für das Durchstehen einer solchen Krise ein modernes Insolvenzrecht eine bessere Lösung ist als die Staatsbeteiligung."

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