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Opel-Sanierung

Bund erwartet GM-Antrag auf Staatshilfe

Opel GM Logo Foto: dpa 144 Bilder

Bundesregierung und Länder rechnen bald mit einem Antrag des US-Konzerns General Motors (GM) auf Staatshilfe für die Sanierung des Autobauers Opel. Dieser wird innerhalb der nächsten zehn Tage erwartet, erfuhr die dpa am Sonntag (31.1.) aus Länderkreisen.

01.02.2010

GM will europaweit bei den Opel-Ländern insgesamt rund 2,7 Milliarden Euro Steuergelder einsammeln. Die Amerikaner selbst wollen bisher nur etwa 650 Millionen Euro investieren, hatte der mehrheitlich von der US-Regierung kontrollierte Detroiter Autobauer im Dezember mitgeteilt.

GM muss tiefer in die Tasche greifen

Diese Rechnung von GM dürfte nach Einschätzung aus Verhandlungskreisen nicht aufgehen. Das Unternehmen werde deutlich tiefer in die eigene Tasche greifen müssen. "Der Eigenanteil von GM ist deutlich zu klein", sagte eine mit den Verhandlungen vertraute Person.
 
Der Bund und die vier Bundesländer mit Opel-Werken Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und NRW stehen in ständigem Kontakt. Sie wollen verhindern, dass GM sie gegeneinander ausspielt.
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) steht Staatshilfen skeptisch gegenüber. Er hat GM aber eine faire Prüfung des Antrags in Aussicht gestellt.
 
Opel-Chef Nick Reilly will am Montag in Rüsselsheim die Verhandlungen mit den Betriebsräten über den Lohnverzicht der Belegschaft von jährlich 265 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren fortsetzen. Die Arbeitnehmer haben auf stur geschaltet, weil GM das Werk in Antwerpen schließen will. Bis 2011 will Reilly die Opel-Belegschaft von 48.000 auf rund 40.000 verkleinern.

IG Metall warnt vor Staaatshilfen
 
Die Pläne des US-Autokonzerns General Motors (GM) zur Sanierung von Opel dürfen nach Ansicht des Frankfurter IG-Metall-Bezirkschefs Armin Schild nicht mit Steuergeldern unterstützt werden. Dafür könne es keine Staatshilfe geben, sagte Schild, der im Aufsichtsrat des Autobauers sitzt, dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag".
 
Der jüngste GM-Plan sei schlechter als alles was der frühere Kauf- Interessent, der österreichisch-kanadische Zulieferer Magna, vorgelegt hatte, sagte Schild. Neben dem seiner Ansicht nach überzogenen Stellenabbau kritisiert Schild vor allem, dass Zukunftsinvestitionen in neue Antriebe und neue Märkte fehlten. Der Plan reiche nur zwei Jahre in die Zukunft - mindestens fünf seien in der Autoindustrie üblich.
 
Die nach der Schließung des Antwerpener Werkes auf Eis gelegten Verhandlungen zwischen Belegschaft und GM seien ein Alarmsignal für den Gewerkschafter. Weniger Lösung war bei Opel nie, sagte Schild. Die Gefahr einer Insolvenz von Opel sei keineswegs gebannt.

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