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Opel-Staatshilfe

Regierung prüft im Fall Opel Plan B

Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schaltet sich in der Endphase der Verhandlungen über Hilfen für den Autobauer Opel noch einmal persönlich ein.

09.06.2010

Für Donnerstag (10.6.) hat Merkel die Regierungschefs der vier Bundesländer mit Opel-Standorten - Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Nordrhein-Westfalen - zu einem Spitzentreffen nach Berlin eingeladen. Das bestätigte am Mittwoch das Wirtschaftsministerium in Rheinland-Pfalz.

Noch am Mittwoch (9.6.) wurde erwartet, dass Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) Hilfen für Opel aus dem Deutschlandfonds ablehnt.

Kredite für Opel von der EIB seien möglich
 

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa suchen Kanzleramt und Länder fieberhaft nach Alternativen, wie dem Autobauer doch noch geholfen werden kann. Dabei sind mögliche Hilfen der Europäischen Investitionsbank (EIB) im Gespräch, hieß es in Koalitionskreisen.
 
Aber auch hier müsste der Staat bürgen. EIB-Hilfen könnte Opel zudem nur eingeschränkt nutzen, weil sie mit Auflagen verbunden sind. Das Unternehmen müsste zunächst mit eigenem Geld in Vorleistung gehen. Später könnten EIB-Mittel zweckgebunden für bestimmte Entwicklungsprojekte wie Elektroautos eingesetzt werden.
 
In dem eineinhalbjährigen Opel-Drama war bereits Ende 2008 spekuliert worden, die Europäische Investitionsbank zu nutzen. Damals hieß es, Opel könnte einen zinsgünstigen Milliardenkredit für die Entwicklung sparsamer Fahrzeuge bekommen.

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