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Opel-Zukunft

Verhandlungen gehen in entscheidende Phase

Fiat Opel Fiat Logo Foto: dpa 144 Bilder

Wenige Stunden vor Ablauf der Bieterfrist für mögliche Investoren hat die Bundesregierung erneut um die Zukunft des angeschlagenen Autobauers Opel gerungen. Der federführende Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wollte sich nach dem Treffen zunächst nicht äußern.

19.05.2009

An dem Treffen nahmen neben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Guttenberg auch Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Peer Steinbrück und Arbeitsminister Olaf Scholz (alle drei SPD) teil. Für potenzielle Opel-Investoren war bis zum frühen Abend (18.00 Uhr) eine Frist gesetzt, bis zu der konkrete Konzepte für einen tragfähigen Einstieg bei dem deutschen Autobauer vorzulegen waren.
 

GM muss entscheiden

Grundsätzlich entscheiden der ums Überleben kämpfende amerikanische Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) sowie die US-Regierung über einen Einstieg von Investoren. Da der Bund aber Bürgschaften für die Finanzierung einer solchen Beteiligung geben soll, werden die Konzepte auch in Berlin vorgelegt und geprüft. Die aussichtsreichsten Kandidaten sind der italienische Autobauer Fiat sowie der österreichisch-kanadische Zulieferer Magna. Weder von GM noch von der US-Regierung kamen bislang eindeutige Signale.
 
GM soll der US-Regierung bis Ende Mai ein eigenes Zukunftskonzept vorlegen. Weil dem Gesamtkonzern die Insolvenz droht, wie selbst GM-Chef Frederick Henderson einräumt, soll Investoren für einen Einstieg bei Opel über eine Brückenfinanzierung Zeit verschafft werden. Am Dienstag hatte sich eine Runde aus Vertretern der Bundesregierung, der Länder mit Opel-Standorten und von staatlichen und privaten Banken grundsätzlich auf eine solche Brückenfinanzierung geeinigt.
 
Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU) sagte der dpa: "Wir haben uns (...) darauf verständig, wie im Rahmen eines Treuhandmodells eine Brückenfinanzierung organisiert werden kann." Danach soll der Finanzbedarf des Autobauers über einen verbürgten Kredit, für den der Bund und die Länder je zur Hälfte geradestehen, gedeckt werden. Der Kredit solle über öffentlich-rechtliche Banken organisiert und staatlich verbürgt werden. Thüringen werde nicht über die gemeinsame Landesbank mit Hessen gehen, sagte Reinholz. "Wir wollen die Thüringer Aufbaubank (TAB) damit betrauen."
 

NRW soll sich mit 150 Millionen Euro beteiligen

Nordrhein-Westfalen soll sich mit 150 Millionen Euro an der Überbrückungsfinanzierung für Opel beteiligen. Das sieht nach dpa-Informationen der zwischen Bund und Ländern ausgehandelte Rettungsplan vor. Insgesamt wollen der Bund sowie die Bundesländer mit Opel-Standorten dem angeschlagenen Autobauer 1,5 Milliarden Euro zur Liquiditätssicherung zur Verfügung stellen. Rheinland-Pfalz will sich nach Angaben des Südwestrundfunks (SWR) mit rund 100 Millionen Euro an der geplanten Überbrückungshilfe für Opel beteiligen. Allerdings müsse dafür der Standort Kaiserslautern erhalten bleiben, sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD).
 
Hering sagte laut SWR-Angaben vom Mittwoch (20.5.), nach dem bisherigen Stand der Dinge habe Magna die besten Chancen, den Zuschlag für eine Opel-Übernahme zu erhalten. Magna wolle nicht nur alle deutschen Standorte der GM-Tochter in seine Pläne einbeziehen, sondern habe auch industriepolitisch zukunftsfähigere Vorstellungen als der Mitbewerber Fiat.

Zukunftsträchtiges Konzept oder geordnete Insolvenz

Die Bundesregierung hatte frühzeitig klargemacht, dass sie Investoren aus der Automobilbranche selbst favorisiere. Eine Beteiligung ausschließlich von Finanzinvestoren gilt daher als weniger wahrscheinlich. Mit dem Treuhandmodell soll Opel aus dem Gesamtkonzern herausgelöst werden, um negative Auswirkungen einer GM-Insolvenz auf die deutsche Tochter zu vermeiden.
 
Eine Delegation mit Vertretern des Kanzleramts sowie des Wirtschafts- und Finanzministeriums reist möglicherweise am Wochenende erneut nach Washington, um die Verhandlungen voranzubringen. Voraussetzung für das Treuhandmodell ist laut Guttenberg, dass Opel-Interessenten zukunftsträchtige Konzepte vorlegen. Sollte es diese Konzepte nicht geben, hält Guttenberg auch eine "geordnete Insolvenz" des deutschen Autobauers für denkbar.

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