Jetzt auch für: iPhone, iPad, Android und Windows
Marken
Themen
Artikel
Videos
Baureihen
Alle Treffer mit anzeigen

Pkw-Maut-Pläne der CSU

CDU will auch

Richtzeichen - Verkehrszeichen Foto: auto motor und sport

Die CSU hat für ihre Forderung nach einer PKW-Maut auf Autobahnen Unterstützung aus der CDU erhalten. Trotz mehrfacher Absagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) plädierte der Parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, Peter Bleser, für eine solche Abgabe. Verkehrsexperten von FDP und Grünen sind strikt dagegen.

01.08.2011 dpa

Der CDU-Politiker Bleser sagte der "Welt am Sonntag": "Die Autofahrer aus dem Ausland, die unser Straßennetz benutzen, müssen auch an der Finanzierung desselben beteiligt werden." Er sprach sich für eine PKW-Maut-Vignette wie in Österreich aus, wo auf allen Autobahnen und Schnellstraßen eine Vignettenpflicht besteht. Für deutsche Autofahrer müsse die KFZ-Steuer in gleicher Höhe gesenkt werden.

Seehofer will Pkw-Maut

CSU-Chef Horst Seehofer, der sich seit Monaten für eine rasche Einführung der PKW-Maut stark macht, sagte dem Magazin "Der Spiegel": "Wir brauchen eine Antwort auf den Investitionsstau bei der Straße. Das Thema Maut muss bis zum Ende des Jahres entschieden sein."
 
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstrich im "Focus": "Die PKW-Maut wäre eine verlässliche Einnahmequelle, zumal das Geld zu 100 Prozent für den Straßenbau verwendet würde." Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), der gemeinsam mit Herrmann auf dem CSU-Parteitag im Herbst ein Konzept für die Einführung der PKW-Maut vorlegen soll, zeigte sich weiter zurückhaltend.
 
"Ich begrüße alle Vorstöße, die auf die Unterfinanzierung der Straße hinweisen und Vorschläge für mögliche Abhilfe machen", so Ramsauer. Sowohl Herrmann als auch Ramsauer beziffern dem "Focus" zufolge die möglichen Einnahmen aus einer PKW-Maut auf rund vier Milliarden Euro jährlich.
 
Der FDP-Verkehrsexperte Patrick Döring sagte der "Welt": "Statt über neue Einnahmequellen zu reden, sollten wir vielmehr darüber nachdenken, wie die vorhandenen Mittel effizienter eingesetzt werden können." Kein anderes Land baue so teuer wie Deutschland. Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), warnte vor einer ungerechten "Kopfpauschale für Autos". Eine PKW-Maut gehe auf Kosten der Wenigfahrer sowie der Anwohner von Bundes- und Landesstraßen. "Denn man muss mit erheblichen  Ausweichverkehren auf das nachgeordnete Netz rechnen", sagte er.

Kommentar schreiben

Es ist noch kein Kommentar vorhanden. Seien Sie der Erste und sagen Sie und Ihre Meinung.

Neues Heft
Empfehlungen aus dem Netzwerk
Whatsapp
Immer auf dem neuesten Stand mit unserem WhatsApp-NewsletterJetzt kostenlos anmelden