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Pro Allrad vor Gericht gescheitert

Keine Hoffnung mehr auf Gewichtsbesteuerung für Geländewagen

Pro Allrad vor Gericht gescheitert

Der Verein Pro Allrad e.V. ist mit seiner Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Gewichtsbesteuerung von Geländewagen ist damit endgültig vom Tisch. In Internet-Foren häuft sich inzwischen die Kritik an der Vereinsführung.

07.11.2009 Powered by

Der Verein Pro Allrad e.V. war im Frühjahr 2005 gegründet worden, als mit der Abschaffung der sogenannten Gewichtsbesteuerung auf viele Geländewagenbesitzer zum Teil erhebliche Steuerforderungen zukamen. Mit Hilfe einer Anwaltskanzlei und Klagen vor den Finanzgerichten sollte für diverse Geländewagen-Typen erreicht werden, dass diese wie bisher nach ihrem Gewicht und nicht wie normale Pkw nach Hubraum und Schadstoffklasse besteuert werden.

Bundesverfassungsgericht lehnt die Beschwerde von Pro Allrad ab

Nachdem die Klagen des Vereins bis hinauf zum Bundesfinanzhof gescheitert waren, wurde im November letzten Jahres Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Wie vor kurzem bekannt wurde, hat das Verfassungsgericht die Annahme der Beschwerde am 31. August 2009 abgelehnt. Daran, dass der Verein erst jetzt mit Datum vom 6. November über seine Homepage vom Beschluss des Verfassungsgerichtes berichtet, regt sich nun in verschiedenen Internet-Diskussionsforen Kritik. Eine fristgerechte Kündigung der Vereins-Mitgliedschaft zum Ablauf dieses Jahres wäre nur bis zum 30. September möglich gewesen.

Laut der letzten offiziellen Angabe auf der Vereinsseite hatte der Verein im Jahr 2005 über 3100 Mitglieder. Im jetzt veröffentlichten Kommentar zur Ablehnung der Verfassungsbeschwerde schreibt der Verein im Abschluss: "Einen weiteren Klageweg zu beschreiten macht in diesem Fall keinen Sinn mehr, genauso wenig das Aufrechterhalten der Einsprüche." Das Thema Gewichtsbesteuerung für Geländewagen und damit der wohl wichtigste Zweck des Vereins Pro Allrad scheint damit endgültig vom Tisch zu sein.

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