"Bei zusätzlichen Baustellen kommt es darauf an, Bauarbeiten, die zu Staus führen, so schnell wie möglich abzuschließen", sagte Tiefensee am Donnerstag (18.12.) nach einem Gespräch mit seinen Länderkollegen. So solle an mehr Baustellen das Tageslicht voll ausgenutzt werden.
Zusammen mit den Ländern werde geprüft, neue Verkehrsprojekte in den Gemeinden zügig zu beginnen. So hatte der Minister kürzlich auch den Bau von mehr Umgehungsstraßen im Rahmen des Konjunkturpakets der Bundesregierung angekündigt. Über weitere Investitionen in Infrastruktur wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Nachmittag mit den Regierungschefs der Länder beraten. Bisher sind rund 11 Milliarden Euro an Verkehrsinvestitionen im Bundesetat 2009 geplant.
Alle Maßnahmen gegen die Rezession müssten vier Ziele erfüllen, sagte Tiefensee: "Sie müssen schnell erfolgen und zielgerichtet sein." Drittens müssten sie Arbeitsplätze "sichern und möglichst neue schaffen. Und sie müssen eine langfristige und dauerhafte Wirkung erzielen. Das ist bei den bislang beschlossenen Verkehrsmaßnahmen der Fall." Wichtig sei nun, "die weiteren Planungen für Verkehrs-Infrastrukturvorhaben zu beschleunigen".
