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Taxi-App Uber

Gericht verbietet Uber in ganz Deutschland

Mit der App Uber Pop lassen sich Mitfahrgelegenheiten per Smartphone buchen.

Das Landgericht Frankfurt hat per einstweiliger Verfügung Uber die Vermittlung von Mitfahrten in ganz Deutschland untersagt. Verstößt Uber gegen die Anordnung drohen pro Fahrt 250.000 Euro Strafe.

02.09.2014 Holger Wittich

Einen entsprechenden Antrag hat die Taxi Deutschland Servicegesellschaft mit Sitz in Frankfurt gestellt – eine Genossenschaft in der bundesweit Taxizentralen und -betriebe zusammengeschlossen sind. Die einstweilige Verfügung richtet sich gegen die App "Uber" sowie gegen "UberPop" und beinhaltet die Vermittlung von Beförderungswünschen an Fahrer, "soweit diese mit der Durchführung der Beförderungswünsche entgeltliche Personenbeförderung mit Kraftfahrzeugen durchführen würden, ohne im Besitz einer Genehmigung nach dem PBefG (Anm. d. Red: Personenbeförderungsgesetz) zu sein, es sei denn das Gesamtentgeld für die Beförderungsfahrt übersteigt nicht die Betriebskosten der Fahrt“, so das Gericht. Die einstweilige Verfügung richtet sich nicht gegen den Limousinenservice "UberBlack".

Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ließ Uber verlautbaren: "Wir werden die Entscheidung angreifen und unsere Rechte mit Nachdruck und aufs Äußerste verteidigen. Wir sind der Auffassung, dass Wettbewerb für alle gut ist."

Bereits seit Monaten tobt in Deutschland der Streit zwischen Taxiunternehmen und -fahrern und dem Startup Uber aus San Francisco. In diversen Städten hatte es bereits Verfügungen gegen Uber gegeben, die oftmals vom Unternehmen ignoriert wurden. Der Dienst, der per App Mitfahrten gegen Gebühr vermittelt, ist in Berlin, München, Frankfurt, Hamburg und Düsseldorf vertreten.

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