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Uber wird ausgebremst

Gericht verbietet den Fahrdienst deutschlandweit

Mit der App Uber Pop lassen sich Mitfahrgelegenheiten per Smartphone buchen.

Das Frankfurter Landgericht hat den Fahrdienst Uber deutschlandweit verboten. Wie Spiegel Online berichtet, "darf Uber keine Fahrten mehr anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben", so der Richter Joachim Nickel am Mittwoch (18.3.2015).

18.03.2015 Holger Wittich

Uber ist kein Vermittler

Der Fahrdienst gegen den der Verbund Taxi Deutschland geklagt hatte, behält es sich vor, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Ubers Argument, der Fahrdienst würde lediglich als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftreten und Regeln für Taxis seine nicht anwendbar, hat der Richter nicht stattgegeben. Dieser vertrat vielmehr die Auffassung, dass die Uber-Fahrer Gäste befördere, ohne über den Personenbeförderungsschein zu verfügen.

Bereits seit Monaten kann Uber nach entsprechenden Urteilen in einigen deutschen Großstädten nur eingeschränkt seinen Dienst anbieten. Entsprechend hatte man bei der EU-Kommission bereits eine Beschwerde gegen die Bundesregierung vorgebracht.

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