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Umweltzonen

Gericht weist Klage ab

Foto: dpa

Die Umweltzone in Hannover ist rechtmäßig. Das Verwaltungsgericht hat am Dienstag (21.4.) Klagen gegen die zum Klimaschutz eingeführten Fahrverbote für abgasreiche Autos abgewiesen.

22.04.2009

Die Umweltzone sei dazu geeignet, gesundheitsschädliche Abgase zu reduzieren. Das Urteil hat bundesweite Signalwirkung für die in gut 30 deutschen Städten eingerichteten und vielfach umstrittenen Umweltzonen.

Die Kläger gegen die Umweltzone in Hannover gehen in Berufung. Nun müsse sich das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg mit den Fahrverboten in der Landeshauptstadt befassen,
erklärte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichts Hannover am Mittwoch. Am Vortag hatte das Gericht die Umweltzone grundsätzlich für rechtmäßig erklärt. Die Richter entschieden, dass die in Hannover und rund 30 weiteren Städten eingeführten Umweltzonen geeignet sind, gefährliche Autoabgase einzudämmen. Kläger sind eine Frau, die mit ihrem alten Wagen nicht mehr in die City einfahren darf sowie ein Handwerksbetrieb aus dem Umland.

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