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Wann abgeschleppt wird

Falschparken und die Konsequenzen

Falschparken Foto: Picture Alliance 5 Bilder

Dort zu parken, wo es nicht erlaubt ist, halten viele für ein Kavaliersdelikt. Doch nicht nur allzu dreistes Verhalten kann teuer zu stehen kommen, wenn der Abschleppwagen kommt.

07.10.2011 Brigitte Haschek Powered by

Stellplätze in den Innenstädten sind knapp und die Gebühren in den Parkhäusern meist teuer. Manche  Autofahrer nehmen es da oft nicht so genau und stellen ihren Wagen kurzerhand ins  Halteverbot oder auf fremden Privat- oder Kundenparkplätzen ab. Das kann nicht nur Bußgeld kosten, nicht selten fallen als letzte Konsequenz auch Abschleppkosten an. Neben der Polizei und den kommunalen Ordnungshütern dürfen grundsätzlich auch private Eigentümer eines Grundstücks den Abschleppdienst bestellen. Gelassenheit fällt nämlich schwer, wenn der eigene Stellplatz, die Zufahrt zum Grundstück oder zur Garage zugeparkt ist. Die Polizei hilft da nicht weiter, weil sie dies als Privatsache ansieht. Entscheidet man sich nach angemessener Wartezeit dann doch dafür, den Abschlepper zu holen, so sollte die Polizei darüber informiert werden.

Abschleppen ist oft Ermessensache

Grundsätzlich gilt bei Abschleppmaßnahmen das Opportunitätsprinzip. Das heißt, es liegt im Ermessen der zuständigen Behörde, ob ein wild parkendes Auto tatsächlich entfernt werden soll. In gravierenden Fällen wie etwa Parken auf Behindertenparkplätzen, vor Feuerwehrausfahrten oder vor Ein- und Ausfahrten, wenn dadurch andere Verkehrsteilnehmer aus- und eingesperrt werden, schrumpft der Ermessenspielraum deutlich. Beim Parken im absoluten Halteverbot darf das Fahrzeug auch ohne konkrete Behinderung abgeschleppt werden – ausreichend ist bereits eine so  genannte "negative Vorbildwirkung" oder eine Funktionsbeeinträchtigung des Verkehrsraums. 

Auch Autofahrer, die ihren  Wagen auf großen Parkplätzen von Einkaufsmärkten abstellen, ohne dort Kunde sein zu wollen, laufen zunehmend Gefahr, das Auto bei Rückkehr nicht mehr vorzufinden. Die Betreiber der Läden gestatten auf ihren Parkplätzen aufgrund von Beschilderung das Parken ausschließlich für Kunden und auch nur für einen bestimmten Zeitraum. Sie schließen immer häufiger Verträge mit Abschleppunternehmen ab, die dies überwachen, unberechtigt parkende Fahrzeuge entfernen und meist auf dem eigenen Betriebsgelände in Verwahrung nehmen. Dabei spielt es keine Rolle, ob diese Maßnahme verhältnismäßig ist oder nicht – etwa weil noch genügend andere Parkplätze frei waren – oder ob der Betrieb überhaupt geöffnet ist. Entscheidend ist, welche Bedingungen an das Parken auf den Stellplätzen für Kunden geknüpft sind. Dass die Abschleppunternehmen den Wagen nur gegen Zahlung der meist saftigen Gebühren wieder rausrücken, versteht sich von selbst – sie können bis zu 250 Euro betragen.

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