Patentärger um Airscarf

Mercedes darf Nackenföhn wieder verkaufen

Mercedes E-Klasse E 220 CDI Cabrio Airscarf Foto: Hans-Dieter Seufert

Mercedes hat sich offensichtlich im Patentstreit um den Airscarf mit dem Lizenzinhaber geeinigt und liefert ab sofort wieder Cabriomodelle mit Airscarf aus. Daimler hatte zuvor vor dem BGH einen Rechtstreit um eine Patentverletzung verloren.

Wie Mercedes bestätigt, dürfen ab sofort wieder Cabrios mit dem Nackenföhn Airscarf ausgeliefert werden. Auch dürfen Händler in Fahrzeugen, die mit deaktiviertem Airscarf ausgeliefert wurden, die Abschaltung rückgängig machen. Die zwischenzeitliche Überlegung, bis zum Ende der Patentlaufzeit im Dezember 2016 zu warten, sind damit hinfällig.

Mercedes hatte am 10. Mai 2016 vor dem BGH in einem Patentverletzungsverfahren verloren. Das finale Urteil in dem rund zehn Jahre andauernden Rechtstreit kam überraschend, hatte man sich doch in allen Vorinstanzen gegen den Kläger – eine Patentrechtverwertungsgesellschaft – durchgesetzt. Mit dem Urteil war es Daimler mit sofortiger Wirkung untersagt, das Airscarf-System in Deutschland weiter zu bewerben, vertreiben oder auszuliefern. Daimler wollte in Deutschland keine weitere Rechtsmittel einlegen. Der verhandelte Patentschutz läuft noch in diesem Jahr aus.

Airscarf-Systeme werden deaktiviert

In Folge hatte Mercedes in Deutschland ab Urteilsverkündung nur noch Cabrios mit deaktiviertem Airscarf ausgeliefert. Zudem durften die Händler das System nicht mehr bewerben und mussten Prospekte, in denen Airscarf erwähnt wird, zurückziehen. Auf der Webseite von Mercedes wurden sämtliche Preislisten von allen Cabriolets der Marke entfernt. Betroffen waren nur Autos in Deutschland.

Einen Rückruf für Modelle mit Airscarf wurde nicht erwogen, allerdings wurden an allen Fahrzeugen – Neu- und Gebrauchtwagen - die noch im Vertriebsnetz der Daimler AG steckten, die Airscarf-Systeme deaktiviert. Mercedes gab an, alle Kunden zeitnah über eine Reaktivierung der Systeme informieren zu wollen.

Derzeit bietet Mercedes die Nackenheizung Airscarf in den Baureihen SLC, SL, E-Klasse und S-Klasse an. Das neue C-Cabrio ist noch nicht im Handel. Mercedes hat das Airscarf-Feature seit 2004 im Programm. Die Einbauquote ist allerdings überschaubar: Sie soll in Deutschland über alle Modelle hinweg bei lediglich 1 % liegen. So gesehen dürfte die finanzielle Einigung mit dem Kläger für Daimler auch nur überschaubare Kosten verursachen. Sein Debüt gab der Nackenföhn im Mercedes SLK.

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