Autobranche

EU plant keine Direkthilfen

Foto: GIW

Die EU-Kommission will in ihrem für diese Woche erwarteten Konjunkturprogramm keine Vorschläge vorlegen, die sich speziell an die Automobilindustrie richten. Auch direkte finanzielle Hilfen für die Branche werde es nicht geben.

Das betonte EU-Industriekommissar Günter Verheugen am Sonntag (23.11.) im Interview mit NDR Info. "Wir haben eine Industriepolitik in Europa, die von dem Instrument Subventionen ausdrücklich Abschied genommen hat", sagte er. "Das Einzige, was es gibt, ist eine Diskussion über eine Ausweitung der seit Jahren bestehenden Kreditlinie der Europäischen Investitionsbank."

Eine mögliche deutsche Bürgschaft für den Autobauer Opel sei eine rein nationale Frage. Es gehe dabei einfach darum, Opel über eine schwierige Phase mit einer Bürgschaft hinwegzuhelfen. "Das hat aber gar nichts mit der Automobilindustrie im Übrigen zu tun." Eine Bürgschaft müsse jedoch von der Kommission geprüft und gebilligt werden. "Und ich kann das Ergebnis dieser wettbewerbsrechtlichen Prüfung in keiner Weise vorwegnehmen."

Aus industriepolitischer Sicht bestehe kein Interesse daran, Opel vom Markt zu verdrängen. Man müsse bedenken, dass die Automobilindustrie in Europa sehr stark verflochten und die Zulieferkette von Opel europaweit aufgestellt sei. "Also, wenn Opel kaputtgeht, sind auch andere Hersteller betroffen".

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