Neue Vorwürfe gegen VW

Hat Volkswagen EU-Gelder zweckentfremdet?

Volkswagen sieht sich nach dem Abgasskandal weiteren Vorwürfen ausgesetzt. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, ermittelt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) gegen den Konzern.

EU-Fördergeldern waren für die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren

Ein Sprecherin der Behörde hat die Ermittlungen bestätigt, aber gleichzeitig keine weitere Angaben mit dem Verweis auf das laufende Verfahren gemacht.

Nach dem Zeitungsbericht heißt es in EU-Kreisen, das Amt interessiere sich dafür, "ob Volkswagen EU-Mittel für Forschung und Entwicklung zweckentfremdet und damit möglicherweise rechtswidrig eingesetzt habe. Im Fall des Autobauers geht es vor allem um Kredite, die VW von der Europäischen Investitionsbank (EIB) erhalten hat."

Ermittlungen sollen ein Signal sein

Die EIB habe seit 1990 rund 4,6 Milliarden Euro an vergünstigten Krediten bewilligt, die unter anderem die Entwicklung umweltfreundlicher Motoren finanziert haben. Volkswagen muss noch circa 1,8 Milliarden Euro aus dieser Summe zurückzahlen. Das Unternehmen mochte die Vorwürfe nicht kommentieren.

Die Ermittlungen werden als Signal der EU gewertet, so die "Süddeutsche Zeitung", dass der Autobauer den Abgasskandal umfassend aufzuklären habe. Unterdessen tagt am Mittwoch (16.12.2015) das EU-Parlament zu dieser Sache, um die Frage nach einem VW-Untersuchungsausschuss zu beschließen. Bereits am Montag hatte der parlamentarische Untersuchungsausschuss die neuen EU-Abgasrichtlinien abgelehnt. Die vereinbarten Regeln seien zu lax.

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