BMW-Kurzarbeit kostet 1,7 Millionen €

Die von BMW wegen des ostdeutschen Metallerstreiks beantragte Kurzarbeit wird der Bundesanstalt für Arbeit (BA) aller Wahrscheinlichkeit nach rund 1,7 Millionen Euro kosten.

Die von BMW wegen des ostdeutschen Metallerstreiks beantragte Kurzarbeit wird der Bundesanstalt für Arbeit (BA) aller Wahrscheinlichkeit nach rund 1,7 Millionen Euro kosten. BA-Fachleute seien bei ihren Berechnungen von etwa einer Woche Kurzarbeit bei rund 10.000 Beschäftigten ausgegangen, teilte ein Sprecher der Nürnberger Bundesbehörde am Montag (23.6.) mit.

Sozialversicherung: 900.000 euro zahlt BMW

Darüber hinaus müsse BMW weitere 900.000 Euro an Sozialversicherungsbeiträgen bezahlen, sagte der Sprecher. Insgesamt sind nach BMW-Angaben rund 10.000 Arbeiter in den Werken Regensburg und München von Kurzarbeit betroffen.

Unterdessen zerstreute der BA-Sprecher Zweifel, die Nürnberger Bundesanstalt könnte die beantragten Kurzarbeitergelder für die BMW-Mitarbeiter wegen der besonderen Umstände der Kurzarbeit ablehnen. Dies wäre etwa dann der Fall, wenn die BMW-Werke in der bestreikten Region angesiedelt wären oder deren Beschäftigte von den erkämpften Streikzielen profitieren würden. Beides sei nicht der Fall.

„Da in den BMW-Werken Regensburg und München bereits die im Osten geforderte 35-Stunden-Woche besteht, profitierten die dortigen Beschäftigten nicht von einer möglichen Tarifeinigung“, sagte ein BA-Sprecher. Damit entfalle ein wichtiges Hindernis für die Zahlung von Kurzarbeitergeld.

Die letzte Entscheidung habe allerdings der Neutralitätsausschuss der BA. Dieser ist paritätisch mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern besetzt. Die nächste Sitzung unter der Leitung von BA-Chef Florian Gerster ist für 7. Juli geplant. Das Kurzarbeitergeld werde daher erst rückwirkend an die Betroffenen ausgezahlt, sagte der Sprecher.

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