Daimler-Patentstreit

Daimler verliert Streit um Bluetec-Abgastechnik

Foto: Hans-Dieter Seufert 7 Bilder

Der Autobauer Daimler hat den Patenstreit um seine Diesel-Technologie BlueTec verloren. Das Europäische Patentamt habe der Beschwerde eines Zulieferers in letzter Instanz stattgegeben und damit das Patent gekippt.

Das bestätigte eine Daimler-Sprecherin am Mittwoch (3.6.) laut Medienberichten.

2007 hatte Daimer den Streit gewonnen

Als Begründung habe das Münchner Gericht angegeben, die Technologie sei bereits vor Anmeldung des Patents im Kern frei verfügbar gewesen. Bei einer ersten Verhandlung über die Patentrechte Ende 2007 hatte Daimler noch gewonnen.

Daimler muss auf Einnahmen verzichten
 
"Wir sind über die Entscheidung sehr enttäuscht", sagte die Sprecherin. Der Autobauer muss nun die Verhandlungen mit Herstellern und Zulieferern über die Lizenzgebühren für die Technologie abbrechen und auf bereits einkalkulierte Einnahmen verzichten. Über die Höhe wurden keine Angaben gemacht. Die Gerichtsentscheidung gilt nur für Europa. Es ist jedoch davon auszugehen, dass ähnliche Beschlüsse auch für den US-Markt und Japan folgen werden.

Bluetec-Technologie zur Abgasreinigung

Im November 2006 hatten sich VW, Audi und Daimler darauf verständigt, unter dem Namen Bluetec gemeinsam die Technologie zu vermarkten, bei der die Schadstoffe im Abgas durch verschiedene Katalysatoren und durch Einspritzung von Harnstoff unschädlich gemacht werden.

2007 kündigte Volkswagen-Konzern das Bündnis auf. Daraufhin drohte Daimler Audi mit einer Patentklage, weil die Ingolstädter keine Lizenzvereinbarung für die Bluetec-Technik eingegangen waren.

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