Demokraten

Hilfsplan für US-Autobauer

Foto: dpa

Die Demokraten wollen laut Medienberichten in der nächsten Woche im US-Kongress einen Vorstoß zur raschen Hilfe für die notleidende Autoindustrie unternehmen. Demnach sollen die nötigen Gelder aus dem 700-Milliarden-Dollar-Paket zur Stabilisierung der Finanzmärkte abgezweigt werden.

Die demokratische Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Nancy Pelosi, sagte den Berichten zufolge, sie wolle, dass "unverzüglich" gehandelt werde. Das "Wall Street Journal" zitierte am Mittwoch (12.11.) den Vorsitzenden des Finanzausschusses des Abgeordnetenhauses, Barney Frank, mit den Worten, ein entsprechender Gesetzentwurf könne bis Ende dieser Woche fertiggestellt sein.

700-Milliarden-Paket bisher ohne Hilfen für Autoindustrie

Das 700-Milliarden-Paket sieht bisher keine Hilfen für die Autoindustrie vor, die unter Milliardenverlusten leidet. So hatte General Motors kürzlich davor gewarnt, dass zum Jahresende ein ernster Kapitalmangel drohen könnte. Das Weiße Haus hat bisher Hilfen aus dem Paket für Autobauer nicht gänzlich ausgeschlossen, aber darauf verwiesen, dass die bisherige Struktur des Fonds einen derartigen Schritt nur schwer möglich mache. Wenn der Kongress das entsprechende Gesetz ändern wolle, "dann werden wir sehen, wie sie das machen wollen", zitierte das "Wall Street Journal" Tony Fratto, einen Sprecher des Weißen Hauses.

Der Zeitung zufolge planen die Demokraten, Hilfen für die Autobauer mit ähnlichen Bedingungen zu verknüpfen wie dies bei den Banken der Fall ist. So müssten Unternehmen, die darauf zugreifen wollten, der Regierung eine Teilhaberschaft anbieten und Obergrenzen bei Topmanager-Einkommen und Bonussen akzeptieren, zitierte das Blatt einen Berater des künftigen demokratischen Präsidenten Barack Obama.

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