EU

Rechtsrahmen für Markenschutz

Foto: ams

Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos desHerstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmodellen anzubringen,erklärte das höchste EU-Gericht am Donnerstag (25.1.) in Luxemburg.

Es dürften aber die "Funktionen der Marke" nicht beeinträchtigt werden. Die Wertschätzung der Verbraucher für die Marke Opel sowie ihre Unterscheidungskraft zu anderen Marken dürften nicht ausgenutzt oder beeinträchtigt werden.

Ob dies der Fall sei, müsse jetzt das Landgericht Nürnberg-Fürth entscheiden, das sich in dem Rechtsstreit an den EuGH gewandt hatte mit der Bitte um Klärung. Die Adam Opel AG hält die Verwendung des klassischen Blitz-Logos auf einem Kühlergrill eines ferngesteuerten Spielzeug-Astras der Edel-Ausführung V8 Coupé für eine Verletzung ihres Rechts an der Marke.

Mit seinem Urteil ist der EuGH nicht wie meist üblich der Stellungnahme seines einflussreichen Gutachters Damaso Ruiz-Jarabo Colomer gefolgt. Der so genannte Generalanwalt hatte geschrieben, Modell und Vorbild gehörten nicht zur selben Warenkategorie und es handele sich nicht um eine eine Benutzung der Marke. (Az.: C-48/05)

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