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In diesen deutschen Städten drohen Fahrverbote

Diesel werden nicht nur in Stuttgart ausgesperrt

Umweltzone, Schild, Aufstellen Foto: Caro, Picture-Alliance, Ullstein-Bild, Vario Images, Hans Peter Seufert 48 Bilder

In Stuttgart beginnt der beschränkte Zugang für Autos mit Diesel-Motor bereits ab dem kommenden Jahr. Weitere deutsche Städte sollen folgen. Wir zeigen Ihnen die Städte, in denen Sie besser Euro 6-Diesel fahren. Oder gar keinen.

28.02.2017 Patrick Lang 13 Kommentare

Vor rund zwei Jahren bereits flatterte bei der Bundesrepublik mahnende Post ein. Absender: Die EU. In mehreren Städten sei saubere Luft zusehends Mangelware und wenn man einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof aus dem Weg gehen wolle, muss nachgebessert werden. Das erste Ergebnis: Ab 2018 sind für Diesel-Pkw, die unterhalb der Euro 6-Norm eingestuft sind, an Tagen mit Feinstaubalarm bestimmte Gebiete in der baden-württembergischen Landshauptstadt tabu. Doch auch in anderen deutschen Städten wurden dererlei Bestrebungen ins Rollen gebracht.

In diesen Städten soll ab 2018 die Luft besser werden

Eine treibende Kraft hinter den angestrebten Maßnahmen zur besseren Luft ist die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die laut eigener Aussage "dort ansetzt, wo die Politik versagt". Wir haben für Sie die Städte zusammengetragen, in denen bereits ein Verfahren zwischen Landesregierung und DUH läuft. Die Deutsche Umwelthilfe hat dazu ein Hintergrundpapier veröffentlicht.

  • Aachen Im Jahr 2009 trat in Aachen ein Luftreinhalteplan in Kraft, dieser wurde im September 2015 zuletzt überarbeitet und sieht eine Umweltzone für einen Teil der Stadt vor. Die Einhaltung der Grenzwerte wurde damit bislang noch nicht erreicht, weshalb die DUH Klage eingereicht hat.
  • Berlin In der Bundeshauptstadt hat der Senat 2013 einen Plan zur Luftreinhaltung beschlossen. Laut DUH sind seither kaum Veränderungen der Stickoxid-Belastungen festzustellen, weshalb im März 2016 beantragt wurde, den Plan dahingehend zu verschärfen. Weil das nicht passiert ist, wurde auch hier Klage eingereicht.
  • Bonn Auch Bonn hat einen Plan zur Luftreinhaltung festgelegt. Dieser entstand im Jahr 2012 und ist offenbar ebenfalls nicht umfangreich genug, um eine Einhaltung der Grenzwerte zu gewährleisten. Eine für 2015 angekündigte Weiterentwicklung wurde bislang nicht vorgestellt und daher beim Bezirksregierung in Köln explizit beantragt.
  • Darmstadt Gegen die Überschreitung der Grenzwerte hat die DUH bereits im Jahr 2012 gegen das Land Hessen geklagt. Das Verwaltungsgericht in Wiesbaden gab der Klage statt und ordnete an, man möge die schnellstmöglich Maßnahmen zur Einhaltung der Werte ergreifen. Seit September 2015 gilt eine zweite Fortschreibung des Luftreinhaltungsplans, doch die Grenzwerte werden nach wie vor nicht eingehalten. Ein daraufhin von der DUH gestellter Antrag auf Androhung eines Zwangsgeldes von 10.000 Euro wurde nach einer Beschwerde des hessischen Ministeriums vom Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Aktuell ist seit 2016 der ökologische Verkehrsclub Deutschland als Kläger in das laufende Verfahren eingestiegen.
  • Düsseldorf Laut dem Verwaltungsgericht Düsseldorf seien Fahrverbote für Diesel so schnell wie möglich auszusprechen. Damit gab das Gericht der Klage der DUH vollumfänglich statt. Die Bezirksregierung ist indes noch nicht überzeugt und will die rechtliche Grundlage für einen Ausschluss von Fahrzeugen prüfen lassen.
  • Essen Ein Luftreinhalteplan gilt seit 2015. Da dieser jedoch keine Prognose darüber beinhaltet, ab wann die Grenzwerte eingehalten werden können, hat die DUH Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen eingereicht.
  • Frankfurt Der Teilplan für die Luftreinhaltung im Gebiet Frankfurt am Main befindet sich aktuell in einer zweiten Ausarbeitungsphase. Weil laut DUH dennoch mit keiner kurzfristigen Einhaltung der Grenzwerte zu rechnen ist, läuft auch hier eine Klage gegen das Land.
  • Gelsenkirchen Ein Luftreinhalteplan ist im Jahr 2011 in Kraft getreten, seit 2014 gibt es eine Umweltzone. Die Grenzwert-Einhaltung wird für das Jahr 2020 erwartet.
  • Köln Auch in Köln gibt es einen Plan für saubere Luft bereits seit 2012 und auch hier wird die Einhaltung der Werte ab 2020 prognostiziert. Weil die Zeitspanne jedoch die von der DUH gesetzte zehnjährige Frist übersteigt, läuft eine Klage gegen das Land Nordrhein-Westfalen.
  • Limburg Das Gericht hat im Juni 2015 entschieden, dass das hessische Umweltministerium den seit 2012 geltenden Luftreinhalteplan fortschreiben muss. Zudem müsse ein Zeitplan vorgelegt werden, der die Maßnahmen zur Luftreinhaltung aufzeigt und die Zeitspanne bis zur Einhaltung der Grenzwerte.
  • Mainz 2011 hatte die DUH gegen das Land Rheinland-Pfalz Klage eingereicht. Die Stadt Mainz zeigte sich kooperativ und so wurde 2013 eine Verfahrensruhe beantragt. Weil sich die Stickoxid-Belastung jedoch nicht verbessert hat, wurde das Verfahren Ende 2016 wieder aufgenommen.
  • München - Bereits seit 2012 klagt die DUH in München die Einhaltung der Grenzwerte ein. Getan hat sich bislang wenig. Mitte Februar 2017 war der Fall erneut vor dem Verwaltungsgerichtshof. Offenbar läuft es für die bayerische Landeshauptstadt auf ein partielles Diesel-Fahrverbot nach Stuttgarter Modell hinaus. Gegen ein angedrohtes Zwangsgeld von 10.000 Euro hat der Freistaat Beschwerde eingelegt.
  • Offenbach Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat das Land Hessen 2015 dazu angehalten, ein umfangreiches Konzept nebst Zeitplan zur Verbesserung der Luft vorzulegen. Dieses Konzept wird noch erarbeitet.
  • Reutlingen Gegen das Land Baden-Württemberg hatte die DUH ebenfalls bereits 2012 Klage eingereicht. 2014 beschloss das Regierungspräsidium Tübingen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung der Grenzwerte zu entwerfen. Ein Gutachten soll bis 2018 angefertigt sein. Weil das einer schnellstmöglichen Einhaltung nicht entspricht, hat die DUH Ende 2015 einen Antrag auf Androhung eines Zwangsgelds gestellt.
  • Wiesbaden Gemeinsam mit einer betroffenen Anwohnerin hat die DUH im Jahr 2011 Klage auf Einhaltung der EU-bestimmten Grenzwerte eingereicht. Die bereits zweite Fortschreibung des Plans zur Luftreinhaltung wird aktuell erarbeitet. Im Januar 2016 hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden das Land Hessen dazu verpflichtet, den Plan binnen neun Monaten fortzuschreiben, der hessische Verwaltungsgerichtshof hat dies auf Beschwerde des Ministeriums hin jedoch abgelehnt. Seit Mai 2016 klagt die DUH nun gemeinsam mit dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland.

Eine Einführung von partiellen Fahrverboten für Diesel-Fahrzeuge ist laut Einschätzung von Experten nicht unwahrscheinlich. Das zeigt auch das Beispiel Stuttgart, die Ihren Entschluss auch als ein wichtiges Signal an die DUH verstehen. In unserer Bildergalerie finden Sie alle aktuellen Diesel-Modelle, die von einem Fahrverbot dank Euro 6-Norm nicht betroffen sind.

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Fragen über Fragen auf die die Geniales der Umweltschutz Hysterie nicht wirklich Antworten hat, ausser hysterisches Verbieten und Sinnfreien Gesetzen die nicht wirklich zur Verbesserung der Luft beitragen.

Moto Fan 28. Juli 2017, 21:20 Uhr
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