Ferrari

Klage gescheitert

Foto: Ferrari

Der Sportwagenhersteller Ferrari ist mit einer Klage wegen "unerlaubter Rufausbeutung" vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert.

In dem behandelten Rechtsstreit hatte die Zeitschrift "TV Spielfilm" zusammen mit dem Kräuterlikör-Hersteller Jägermeister bei einem Preisausschreiben einen Ferrari-Sportwagen vom Typ M GTA ausgelobt. Da auf einem Foto in dem Magazin die Motorhaube des Autos mit einem Jägermeister-Emblem versehen war, hatte der Sportwagenhersteller wegen Verletzung seiner Markenrechte geklagt.

Der BGH hat in dem am Freitag (4.11.) veröffentlichten Urteil Ansprüche des Autoherstellers aus dem Markengesetz abgelehnt. Die Markenrechte seien durch den Verkauf des Fahrzeugs an Jägermeister abgegolten. Nach Auffassung der Karlsruher Richter berührt die Auslobung einer fremden Ware in einem Gewinnspiel allein noch kein berechtigtes Interesse des Markeninhabers.

Auch sei die Herkunfts- und Garantiefunktion der Marke in keiner Weise beeinträchtigt worden. Weder die Werbeanzeige noch das Emblem auf dem Fahrzeug vermittelten dem Verbraucher den Eindruck eines gemeinsamen Sponsorings - oder eine vertragliche Beziehung zwischen Ferrari und den Ausrichtern des Preisrätsels.

Wie das BGH hatte auch Oberlandesgericht (OLG) die Ansprüche des Sportwagenherstellers verneint - im Gegensatz zum Landgericht Frankfurt/Main. (AZ: I ZR 29/03 - Urteil vom 3. November 2005)

Neues Heft
Top Aktuell Audi R8 V10 2019 Audi R8 V10 Performance Quattro 620 PS zum Glück
Beliebte Artikel Ferrari Mediobanca verkauft Anteil an Abu Dhabi Toyota Corolla Limousine (2018) Toyota Corolla Limousine (2019) Überall verbessert
Gebrauchtwagen Angebote
Anzeige
Sportwagen Subaru WRX STI Diamond Edition Subaru WRX STI Diamond Edition 354 PS aus Südafrika Speed Buster BMW M5 BMW 5er-Tuning Bis zu 747 PS im M5 sind möglich
Allrad Jeep Gladiator JT Pickup Jeep Wrangler Gladiator (2019) Erste Bilder durchgesickert Toyota Tundra Kalifornien Toyota Tundra im Waldbrand-Einsatz Retten bis das Rücklicht schmilzt
Oldtimer & Youngtimer Mercedes 280 SE 3.5 Cabriolet W111 (1970) Wiesenthal Mercedes-Auktion Wiesenthal Familiensammlung unterm Hammer Porsche Carrera GT Werksrestaurierung Porsche Classic Carrera GT 13 Jahre alt, aber jetzt fabrikneu