Klage gegen VW-Gesetz

Reaktionen

Foto: VW

Mit Bedauern und Unverständnis wurde auf die Klage der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz am Mittwoch (13.10.) reagiert.

VW-Gesamtbetriebsratschef Klaus Volkert hat die Klage als "völlig unverständlich" bezeichnet. Die Entscheidung der EU-Kommission führe dazu, dass Arbeitnehmer Europa nur noch als Bedrohung ihrer Arbeitsplätze empfinden würden, kritisierte Volkert in Wolfsburg.

"Besonders aberwitzig ist das Verhalten, weil viele Mitgliedsländer sehr fantasievolle Schutzmechanismen für ihre Unternehmen haben und nicht daran denken, diese zur Sicherung von Standort und Beschäftigung in ihrem Land aufzugeben", erklärte Volkert. Dazu gehörten vor allem auch die Niederlande, aus denen der treibende Gegner des VW-Gesetzes, EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein, stamme.

Bundesregierung optimistisch

Auch die Bundesregierung hat mit Bedauern reagiert. Die von der Brüsseler Behörde kritisierten Regelungen seien mit dem europäischen Recht vereinbar, sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Mittwoch in Berlin. "Insbesondere sieht die Bundesregierung keine Verstöße gegen die Kapitalverkehrsfreiheit im Binnenmarkt." Man sei optimistisch, die Argumente der Kommission im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof entkräften zu können.

Neues Heft
Top Aktuell VW e-Golf Zulassungen Baureihen Oktober 2018 Bestseller und Zulassungszwerge
Beliebte Artikel VW-Gesetz EU-Kommission beschließt Klage VW-Gesetz Wullf rechnet mit Abstimmung
Gebrauchtwagen Angebote
Anzeige
Sportwagen Speed Buster BMW M5 BMW 5er-Tuning Bis zu 747 PS im M5 sind möglich Mercedes E 400 Coupé, Frontansicht Sportwagen-Neuzulassungen Oktober Mercedes E Coupé vor Mustang
Allrad Jeep Gladiator JT Pickup Jeep Wrangler Gladiator (2019) Erste Bilder durchgesickert Toyota Tundra Kalifornien Toyota Tundra im Waldbrand-Einsatz Retten bis das Rücklicht schmilzt
Oldtimer & Youngtimer Mercedes 450 SEL 6.9 W116 (1979) Wiesenthal Mercedes-Sammlung Wiesenthal Preziosen unterm Hammer Porsche Carrera GT Werksrestaurierung Porsche Classic Carrera GT 13 Jahre alt, aber jetzt fabrikneu