Klage gegen VW-Gesetz

Reaktionen

Foto: VW

Mit Bedauern und Unverständnis wurde auf die Klage der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz am Mittwoch (13.10.) reagiert.

VW-Gesamtbetriebsratschef Klaus Volkert hat die Klage als "völlig unverständlich" bezeichnet. Die Entscheidung der EU-Kommission führe dazu, dass Arbeitnehmer Europa nur noch als Bedrohung ihrer Arbeitsplätze empfinden würden, kritisierte Volkert in Wolfsburg.

"Besonders aberwitzig ist das Verhalten, weil viele Mitgliedsländer sehr fantasievolle Schutzmechanismen für ihre Unternehmen haben und nicht daran denken, diese zur Sicherung von Standort und Beschäftigung in ihrem Land aufzugeben", erklärte Volkert. Dazu gehörten vor allem auch die Niederlande, aus denen der treibende Gegner des VW-Gesetzes, EU-Binnenmarktkommissar Frits Bolkestein, stamme.

Bundesregierung optimistisch

Auch die Bundesregierung hat mit Bedauern reagiert. Die von der Brüsseler Behörde kritisierten Regelungen seien mit dem europäischen Recht vereinbar, sagte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) am Mittwoch in Berlin. "Insbesondere sieht die Bundesregierung keine Verstöße gegen die Kapitalverkehrsfreiheit im Binnenmarkt." Man sei optimistisch, die Argumente der Kommission im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof entkräften zu können.

Zur Startseite
Die neue Ausgabe als PDF
Tech & Zukunft Volvo Slippery Road Alert Volvo Hazard Light Alert und Slippery Road Alert Sicherheitssysteme serienmäßig und nachrüstbar Carsten Breitfeld Byton-Vorstandsvorsitzender Carsten Breitfeld geht Chinesisches Elektroauto-Start-up verliert Mitgründer
SUV Erster Check Mercedes GLS Erster Check Mercedes GLS 2019 Mercedes Maximus Hozon U Elektro-SUV China Erster Check Hozon U Schafft es Chinas E-SUV zu uns?
Mittelklasse VW Passat Variant, Gebrauchtwagen-Check, asv2317 VW Passat Variant im Gebrauchtwagen-Check Auch als Gebrauchtwagen ein Publikumsliebling? Toyota Camry Hybrid (2019) Toyota Camry Hybrid (2019) Mittelklasse-Hybrid ab 39.990 Euro
Anzeige
Alle Automarken von A-Z
Markenbaum Sideteaser Erlkönige, Neuvorstellungen und Tests von allen Marken