Kritiker droht Niederlage gegen Schrempp

Foto: dpa

Dem bekanntesten Kritiker des ehemaligen Daimler-Chrysler-Konzerns, Jürgen Grässlin, droht eine juristische Niederlage gegen das Stuttgarter Unternehmen und dessen früheren Chef Jürgen Schrempp.

Nachdem das Hamburger Landgericht Grässlin bereits zwei Interviewäußerungen zum Rücktritt Schrempps im Juli 2005 untersagt hatte, deutete auch das Hanseatische Oberlandesgericht (OLG) in der Berufungsverhandlung am Dienstag an, ebenfalls den Klägern folgen zu wollen. "Im Moment müssen wir feststellen, dass keine faktischen Anknüpfungspunkte angeführt werden", sagte die Vorsitzende Richterin. Eine Entscheidung soll am 18. Dezember fallen.

Wiedersehen in Karlsruhe

Schrempps überraschender Rücktritt als Konzernchef war Ende Juli 2005 verkündet worden. Grässlin hatte dazu in einem Fernseh-Interview vermutet, Schrempp sei zum Abgang gedrängt worden. Zudem hatte er den Konzernchef mit sogenannten Graumarktgeschäften in Verbindung gebracht. Gegen beide Äußerungen hatten Daimler-Chrysler und Schrempp erfolgreich vor dem Hamburger Landgericht geklagt. Die Richter werteten Grässlins Aussagen im Januar als Verletzung des Persönlichkeitsrechts.

Grässlin beruft sich dagegen auf sein Recht der freien Meinungsäußerung. Er habe seine Aussagen deutlich als "Mutmaßungen" gekennzeichnet. Der Konzern-Kritiker sieht selbst ausreichend Belege für seine Behauptungen. Im Falle einer Niederlage vor dem Hamburger OLG will er vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. "Wir werden uns wiedersehen in Karlsruhe, weil ich davon ausgehe, dass dort noch das Grundgesetz gilt", sagte er. Die Richterin machte klar, dass es in dem Verfahren "nur um eine spezielle Formulierung" gehe.

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