Mercedes plant Patentklage gegen Audi

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Daimler- Forschungsvorstand Thomas Weber erwägt eine Patentklage gegen Audi einzureichen. Grund: Der Stuttgarter Konzern vermutet, dass Audi die von Daimler geschützte Bluetec-Abgastechnik kopiert.

Unter der Nummer EP1054722B1 hat Daimler den Aufbau, sprich die Reihenfolge und funktionale Kombination seines Abgasreinigungssystems für Dieselmotoren, beim Europäischen Patentamt geschützt. Ein Daimler-Sprecher wollte gegenüber auto motor und sport den Vorgang nicht kommentieren, betonte aber, dass "Verletzungen geistigen Eigentums sehr ernst genommen werden und der Konzern in solchen Fällen geeignete rechtliche Schritte einleiten wird".

Keine Reaktion auf schriftliche Anfrage

Herbert Kohler, Leiter der Daimler-Konzernforschung, und Gert Becht, Leiter der Rechtsabteilung, haben Audi-Motorenchef Wolfgang Hatz in drei Briefen um eine Stellungnahme zu diesem Verdacht gebeten. Im dritten Schreiben, das auto motor und sport vorliegt, fordern die Daimler-Manager explizit: "Da wir bis heute zu unserem Lizenzangebot keine Reaktion aus Ihrem Hause erhalten haben, lassen Sie uns bitte spätestens bis zum 1. März 2007 wissen, warum sich die Audi AG berechtigt sieht, von unserem Patent Gebrauch machen zu wollen."

Öffentlich präsentiert hat Audi laut dem Schreiben schon mehrfach Systeme, die Anleihen an dem Mercedes-Patent nehmen, unter anderem auf der Investorenkonferenz bei der Credit Suisse am 7. Dezember 2007. Audi hat auf die ersten beiden Briefe nicht reagiert und das dritte Schreiben von einem Anwalt mit ausweichenden Äußerungen beantworten lassen.

Ebenso wie Audi wirbt Mercedes vor allem in den USA für die Stickoxid-reduzierende Technik mit der Aussage, damit den saubersten Diesel der Welt im Angebot zu haben. Ein Audi-Sprecher kommentiert auf Anfrage: "Wenn Mitbewerber auch auf dieses System mit Harnstoff-Einspritzung/Ad Blue setzen, dürfen sie auch vom saubersten Diesel der Welt sprechen."

Mercedes prüft Patent-Verletzung

Wie aus Unternehmenskreisen weiter bekannt wurde, will Mercedes die Mitte des Jahres auf den Markt kommenden A4 und Q7 daraufhin überprüfen, ob sie die Mercedes-Patente verletzen. Dabei ist es offensichtlich ein besonderer Dorn im Auge der Mercedes-Verantwortlichen, dass Audi die beiden Modelle einige Monate vor den im Herbst erscheinenden neuesten Mercedes-Bluetec-Modellen in den Markt einführen will. Mitte 2007 hatte Mercedes-Benz die Technik aktiv anderen Herstellern angeboten. BMW hatte den Beitritt zur gemeinsamen Vermarktung in einer Bluetec-Allianz direkt abgelehnt, Audi war nach kurzer Zeit wieder ausgetreten. Regulär kostet die Nutzung des Patents zwischen 20 und 45 Euro je Pkw.

Weitere Themen in auto motor und sport, Heft 9/2008, ab dem 10.4. im Handel:

  • Mercedes-Neuheiten: CLK Shooting Brake, C-Klasse Cabrio
  • Opel Insignia: Letzte Testfahrten in Schweden
  • Vorstellung: Audi R8 V12 TDI
  • Doppeltest BMW 525d gegen Jaguar XF 2.7 D
  • Extra: Geländewagen
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