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Monopolkommission

Staatshilfen für Opel - Fehlentscheidung

Foto: Opel 144 Bilder

Die Monopolkommission hält die Rettung des Autobauers Opel mit Staatsmitteln für falsch. Justus Haucap, der Vorsitzende des Gremiums, das die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, sagte den "VDI nachrichten": "Es ist dramatisch, wenn nicht lebensfähige Unternehmen im Markt bleiben, statt das Feld zu räumen. Die Staatshilfen für Opel sind eine Fehlentscheidung."

24.09.2009

Der Ökonom betonte, dass die Zulassungszahlen von Opel seit Jahren sinken. "Offenbar baut man nicht die Produkte, die die Leute kaufen wollen." Die Rettung Opels schädige andere Unternehmen, die kundengerechte Autos bauen.

"Ihnen wird der Erfolg geklaut. Jeder gekaufte Opel ist ein nicht gekaufter VW oder Ford. Dort wären vielleicht Arbeitsplätze entstanden ­ auch für Opelaner."

Kritik auch von der EU-Kommission

Auch die EU-Kommission meldet Zweifel an den geplanten Staatshilfen für Opel an. Die Kommission werde Anzeichen untersuchen, wonach Deutschland Verhandlungen mit einigen europäischen Regierungen führt. Dabei soll es darum gehen, dass die Hilfen an die Anzahl der Arbeiter geknüpft werden, die in den jeweiligen Staaten mit Opel-Standorten behalten werden.

"Die Kommission wird Staatshilfen, die an einen speziellen Businessplan geknüpft sind, der vorher mit Mitgliedstaaten ausgehandelt wurde (...), nicht akzeptieren", teilte die Behörde in Brüssel mit. Staatshilfen dürften nicht dazu genutzt werden, "politische Grenzen aufzuerlegen, was den Produktionsort angeht".

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