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EU will Opel-Beihilfen erneut prüfen

Die EU-Kommission will nach der Ankündigung zur Schließung des Opel-Standortes Antwerpen die Rechtmäßigkeit möglicher staatlicher Beihilfen für den Autohersteller von anderen EU-Staaten genau prüfen.

Dies sagte der belgische EU-Kommissar Karel De Gucht am Sonntag (24.1.) im flämischen Fernsehen VRT. De Gucht soll im Februar in der EU-Kommission das Wettbewerbsressort übernehmen und ist dann für die Prüfung staatlicher Beihilfen zuständig.

Beihilfen nicht an Bedingungen knüpfen

De Gucht sagte, die EU-Kommission habe nicht das Recht, von General Motors einen Geschäftsplan zu verlangen. Sie könne aber prüfen, ob staatliche Beihilfen erlaubt seien. Die Kommission hatte bereits bei der von Magna geplanten Übernahme Opels mehrfach darauf hingewiesen, dass staatliche Beihilfen nicht an die Aufrechterhaltung bestimmter Standorte in jenem Land, das Beihilfen gibt, gekoppelt sein dürfen.

Nach Worten De Guchts gibt es bisher noch keine offiziellen Mitteilungen von EU-Staaten, dass sie Beihilfen an Opel zahlen wollen. Erst falls solche Notifizierungen vorliegen, könne die Kommission zu prüfen beginnen, ob diese Beihilfen möglicherweise an unerlaubte Bedingungen geknüpft seien.

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