Opel-Sanierung - Staatshilfe unwahrscheinlich

Bürgschaftsausschuss rät von Staatshilfe für Opel ab

Opel Logo Stopp Foto: dpa

Opel hat praktisch keine Aussichten mehr auf Staatshilfe. Internen Unterlagen zufolge lehnt der Bürgschaftsausschuss nach Informationen der "Financial Times Deutschland" Subventionen für den Autohersteller ab.

Nach wie vor seien wichtige Voraussetzungen für die Unterstützung des Restrukturierungsplans von Opel nicht erfüllt, heiße es in dem Papier.

Dem Opel-Sanierungsplan droht das Aus

Offiziell hat das Gremium seine Arbeit am 12. Mai abgeschlossen, ohne eine Empfehlung abzugeben. Die Beamten von Bund und Ländern haben Vertraulichkeit vereinbart. In einem Papier, das der Zeitung vorliegt, formulierten die Fachleute eine Reihe von Fragen, die Opel nicht hinreichend beantwortet haben soll.
 
Damit droht dem Opel-Sanierungsplan das Aus. Der Hersteller ist nach eigenen Angaben dringend auf eine deutsche Bürgschaft von 1,3 Milliarden Euro angewiesen. Eine endgültige Entscheidung fällt zwar der mit Staatssekretären besetzte Lenkungsausschuss, es gilt aber als unwahrscheinlich, dass er sich gegen die anderen Gremien stellt.
 
Laut Bürgschaftsausschuss habe Opel keine geschlossene Gesamtfinanzierung vorgelegt und noch keine Bank benannt, die das zu verbürgende Darlehen bereitstellt. Unklar seien auch die Beiträge anderer europäischer Länder sowie der Arbeitnehmer. Der europäische Opel-Betriebsrat will sich darüber am Mittwoch verständigen.

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