Schrempp-Prozess

Kein Schadenersatz für Daimler-Aktionäre

Foto: dpa

Daimler hat den Rücktritt seines früheren Vorstandschefs Jürgen Schrempp nicht zu spät mitgeteilt und muss keinen Schadenersatz an Anleger bezahlen.

Das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart entschied am Mittwoch (22.4.) in dem Musterprozess, der Autobauer habe am 28. Juli 2005 nach einer Aufsichtsratssitzung die Ablösung Schrempps durch Dieter Zetsche an der Konzernspitze rechtzeitig in einer adhoc-Mitteilung veröffentlicht.

Kleinaktionäre wollten Schadenersatz

Die Kleinaktionäre hatten dem Stuttgarter DAX-Unternehmen vorgeworfen, der Wechsel an der Unternehmensspitze habe bereits Monate vorher festgestanden, die Aktionäre seien aber nicht darüber informiert worden. Sie argumentieren, sie hätten ihre Papiere nicht kurz vor der Mitteilung verkauft, wenn sie früher Bescheid gewusst hätten. Der Aktienkurs des Autobauers war nach der Mitteilung massiv gestiegen. Die Kläger forderten für entgangene Kursgewinne rund 5,5 Millionen Euro Schadenersatz.

Beschwerde beim BGH möglich

Bereits am 27. Juli 2005 hatte ein Ausschuss des Autobauers über die Personalie beraten, einen Tag später hatte Schrempp seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Zum Prozessauftakt hatten im September 2008 Schrempp und der damalige Aufsichtsratschef Hilmar Kopper Fehler bestritten.

Ein erstes Urteil des OLG Stuttgart in dem Fall war vom Bundesgerichtshof (BGH) wegen Fehlern aufgehoben worden. Auch gegen den neuen Beschluss kann beim BGH Beschwerde eingelegt werden.

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